Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ein junger Mann ist von der Hüfte abwärts zu sehen. Er zieht einen Koffer hinter sich her und hält einen Reisepass in der Hand. Quelle: JGI/Tom Grill / GettyImages.de

In den vergangenen Jahren sind viele Menschen nach Deutschland gekommen, denen internationaler Schutz zugestanden wurde. Unter den Asylsuchenden befinden sich aber auch solche, die keines internationalen Schutzes bedürfen und die auch sonst keinen Anspruch auf einen Aufenthalt in Deutschland haben. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss Deutschland und den Schengen-Raum wieder verlassen.

Umfassende Rückkehrpolitik

Für eine Akzeptanz des Asylrechts in Deutschland sind ein schnelles Asylverfahren und eine konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht wichtige Voraussetzungen. Eine umfassende Rückkehrpolitik ist ein wichtiger Bestandteil eines ganzheitlichen Migrationsmanagements. Hierunter fallen Fragen der freiwilligen Rückkehr, der Rückkehrförderung, der Reintegration, der Rückführung und der Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen durch ihre Herkunftsstaaten. Die Rückkehrpolitik bezweckt die Durchsetzung des geltenden Rechts und dient so auch rechtsstaatlichen Grundsätzen sowie der Gewährleistung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

  • Zahlen zu Ausreisepflichtigen (Stand 31. Oktober 2018)

  • 234.986

    Ausreisepflichtige

  • 177.874

    davon geduldet

  • 57.112

    ohne Duldung

Die freiwillige Rückkehr hat stets Vorrang gegenüber einem staatlichen Vollzug. Mehrere staatliche und nichtstaatliche Angebote unterstützen Ausreisepflichtige dabei, in ihre Herkunftsländer zurückzukehren und sich dort nachhaltig zu reintegrieren.

Die Unterstützungen, die Ausreisewilligen und -pflichtigen zur freiwilligen Rückkehr in ihre Herkunftsländer zur Verfügung gestellt werden, sind vielfältig. Im Rahmen eines integrierten Rückkehrmanagements werden zunächst durch staatliche und nichtstaatliche Stellen Informationen und Beratungen zu den Möglichkeiten einer finanziellen Förderung der Ausreise, Starthilfen, aber auch zu Reintegrationsprogrammen in den Herkunftsländern angeboten.

  • Zahlen zu Rückführung und freiwilliger Rückkehr in den Jahren 2017 und 2018

  • im Jahr 2017

    29.522

    freiwillige Rückkehrer

  • im Jahr 2017

    23.966

    Abschiebungen

  • im Jahr 2017

    7.102

    Dublinüberstellungen

  • 2018 (Januar - Oktober)

    14.183

    freiwillige Rückkehrer

  • 2018 (Januar - Oktober)

    20.122

    Abschiebungen

  • 2018 (Januar - Oktober)

    8.010

    Dublinüberstellungen

Freiwillige Rückkehr

Deutschland beteiligt sich an einer Reihe von Programmen, die neben Unterstützungen im sozialen und psychologischen Bereich Bildungsangebote, Beschäftigungsförderungen und Hilfen zur Existenzgründung anbieten.

Das Internetportal "Returning from Germany" fasst alle relevanten Informationen zur freiwilligen Rückkehr und Reintegration für Rückkehrinteressierte und Beratungsstellen zusammen.

Weitere Informationen zu den wichtigsten Programmen von Bund und Ländern bietet die Webseite des BAMF. Die Träger der staatlichen und der nichtstaatlichen Rückkehrberatungsstellen spielen bei der Vermittlung dieser Informationen ebenfalls eine wichtige Rolle.

Erklärfilm Freiwillige Rückkehr Der gemeinsam von IOM und BAMF entwickelte, kurze Erklärfilm informiert über die Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr, zeigt die verschiedenen Unterstützungsangebote für Migrantinnen und Migranten in Deutschland auf, unterstreicht die Bedeutung einer individuellen und unverbindlichen Beratung und veranschaulicht, wie eine freiwillige Rückkehr ablaufen kann.

Erklärfilm Freiwillige Rückkehr Dauer: 2:35 Min. Quelle: BAMF

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Rückkehr- und Reintegrationsprogramme (REAG/GARP)

Bereits seit 1979 unterhalten Bund und Länder das Programm "Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany" (REAG) und seit 1989 das Programm "Government Assisted Repatriation Programme" (GARP). Die Internationale Organisation für Migration (IOM) organisiert und betreut über beide Förderprogramme die Ausreise. Bund und Länder legen jährlich den Umfang der Ausreisehilfen fest.

Im Jahr 2017 kehrten im Rahmen von REAG/GARP insgesamt 29.022 Menschen freiwillig in Ihre Heimatländern zurück.

In Ergänzung des Bund-Länder-Programms REAG/GARP hat die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im Februar 2017 das neue Rückkehrförderprogramm "StarthilfePlus" aufgelegt.

Reintegration

Das European Reintegration Network (ERIN) ist ein gemeinsames Rückkehr- und Reintegrationsprogramm zahlreicher europäischer Staaten. Es unterstützt Rückkehrer in ihren Heimatländern mit Hilfe einer vor Ort tätigen Partnerorganisation. Zu den individuellen Wiedereingliederungshilfen gehören etwa ein Ankunftsservice, kurzfristige Unterbringungsmöglichkeiten, Hilfestellung bei Existenzgründungen und Arbeitssuche sowie Unterstützung in sozialen, medizinischen und rechtlichen Angelegenheiten. Das Programm wird überwiegend durch die EU kofinanziert. Die tatsächlichen Reintegrationshilfen tragen die ERIN-Staaten.

URA

Das Projekt URA (albanisch: Brücke) ist ein gemeinsames Rückkehr- und Reintegrations-förderprogramm des Bundes und neun Bundesländern. Es richtet sich an vulnerable Rückkehrer in den Kosovo und bietet vor Ort umfassende Beratungsleistungen bzw. zahlreiche Angebote zur Reintegration und Unterstützung an. Ziel ist es hierbei, den Hilfebedürftigen eine nachhaltige Wiedereingliederung im Kosovo zu ermöglichen.

Projekt Perspektive Heimat

Zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und der einer nachhaltigen Reintegration im Herkunftsland haben BMI und BMZ eine gemeinsame Rückkehrinitiative gestartet. Dabei soll die Rückkehrberatung in Deutschland mit dem entwicklungspolitischen Engagement in den jeweiligen Herkunftsländern verknüpft werden. Mit dem Programm "Perspektive Heimat" trägt das BMZ dazu bei, für Rückkehrer Lebensperspektiven in der Heimat zu schaffen. Dazu sollen freiwillige Rückkehrer u.a. in Berufsbildungs- und Beschäftigungsprogramme der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) vor Ort vermittelt werden. Diese Programme stehen auch der lokalen Bevölkerung zur Verfügung.

Weitere Informationen zum Programm finden Sie unter: "Perspektive Heimat".