Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland

Quelle: Peter Jülich

Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland

Jemand durchtrennt an der richtigen Stelle zwei Kabel - und im Norden Deutschlands stehen für mehrere Stunden alle Züge still. Sabotageakte an der Bahninfrastruktur und den Ostsee-Pipelines haben jüngst gezeigt, warum der Schutz Kritischer Infrastrukturen so wichtig ist. Denn Störungen oder Ausfälle dieser Infrastrukturen können dramatische Folgen für die Versorgung und die Sicherheit in Deutschland haben.

Bild eines Umspannwerks, im Hintergrund ein Strommast

Was zählt zur kritischen Infrastruktur? 

Wasser, Strom, Lebensmittel oder der öffentliche Nahverkehr sind in Deutschland alltägliche Dinge. Dabei sind sie lebensnotwendig. Die Versorgung mit diesen und weiteren unentbehrlichen Gütern und Dienstleistungen übernehmen in Deutschland sogenannte Kritische Infrastrukturen (KRITIS). Dazu gehören zum Beispiel die Energie- und Wasserversorgung, der Verkehr, aber auch die medizinische Versorgung. Mehr dazu

Gemeinsamer Koordinierungsstab Kritische Infrastruktur

Innerhalb der Bundesregierung koordiniert das Bundesinnenministerium die Aktivitäten, Strategien und Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz der Kritischen Infrastruktur. Dafür hat im Oktober 2022 ein Gemeinsamer Koordinierungsstab Kritische Infrastruktur (GEKKIS) seine Arbeit aufgenommen.

Dieser soll:

  • die aktuellsten Lagebilder zum Schutz kritischer Infrastrukturen zur Verfügung stellen. So haben alle Ministerien einen ressortübergreifenden Überblick über die aktuelle Gefährdungslage.
  • einen strukturierten Austausch der Ressorts ermöglichen, um gemeinsame Herausforderung zu identifizieren und zusammen an deren Bewältigung zu arbeiten.
  • als ad-hoc Gruppe bei relevanten Vorfällen unmittelbar zusammenkommen. Mit der bestehenden Notfall-Infrastruktur des BMI-Lagezentrums wird eine 24/7-Erreichbarkeit von Entscheidungsträgern und Entscheidungsträgerinnen in den relevanten Ministerien sichergestellt.

Fachlich unterstützt wird das BMI beim Thema Schutz Kritischer Infrastrukturen

Einrichtungen besser vor Anschlägen und Naturkatastrophen schützen

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll ein KRITIS-Dachgesetz die Anforderungen an die Betreiber Kritischer Infrastrukturen erhöhen. Grundsätzlich sind in Deutschland die Betreiber verantwortlich für den Schutz ihrer Anlagen. Diese müssten sich umfassend gegen Gefahren wie Naturkatastrophen, Terrorismus, Sabotage aber auch menschliches Versagen wappnen. Gleichzeitig sollen Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle und Berichtspflichten für Infrastrukturbetreiber etabliert werden.

aktuelles Zitat:

Portrait von Bundesinnenministerin Nancy Faeser
"Wir nehmen die aktuelle Gefährdungslage sehr ernst - und erhöhen den Schutz. Die Sicherheit unserer kritischen Infrastruktur hat höchste Priorität."

Schutzmaßnahmen für Bahninfrastruktur erhöhen

Auch Bahnhöfe und Bahnanlagen sollen künftig besser geschützt werden. Weil Kabel entlang der Anlagen der Deutschen Bahn durchtrennt worden waren, war es Anfang Oktober zu einem stundenlangen Ausfall des Bahnverkehrs in Norddeutschland gekommen.

Zwar kann man mehr als 33 000 Kilometer Bahnstrecke und Millionen Kabelkilometer nicht vollumfänglich mit Kameras, Sensoren oder durch Einsatzkräfte schützen. Dennoch sollen an besonders neuralgischen Punkten und bei konkreten Gefährdungshinweisen notwendige Schutzmaßnahmen ergriffen werden.

  • 180

    Millionen Euro

    Investitionen in die Deutsche Bahn bis 2024

  • 11 000

    Kameras

    und andere Schutzmaßnahmen an besonders neuralgischen Punkten

Schutz maritimer Infrastrukturen: Investitionen in die Bundespolizei

Nach der Sabotage an der Nordstream-Pipeline hat die Bundespolizei den Schutz maritimer Infrastrukturen weiter verstärkt. Hierfür stehen moderne Polizeihubschrauber, neue Schiffe und die maritimen Fähigkeiten der Bundespolizei-Spezialkräfte zur Verfügung.

Im nächsten Jahr sollen außerdem 1000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei geschaffen und bis zu 44 neue Transporthubschrauber beschafft werden.

  • 1000

    neue Stellen

    bei der Bundespolizei

  • 44

    Transport­hubschrauber

    zusätzlich zur bestehenden Ausrüstung

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