Schutz der EU-Außengrenzen: Innenministerin Faeser reist an die Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei
Pressemitteilung 15.04.2024
Anschließend Besuch in Rumänien / Im Fokus steht die Umsetzung des neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, der Schengen-Beitritt und der Einsatz von Frontex
Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist zu einer Reise nach Bulgarien und Rumänien aufgebrochen, um mit ihren Amtskollegen aktuelle europäische migrations- und sicherheitspolitische Themen zu beraten. Im Zentrum der Gespräche steht vor allem die Umsetzung des neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, der Einsatz von Frontex beim Schutz der EU-Außengrenzen und der Beitritt beider Staaten zum Schengenraum.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir haben uns nach jahrelangen harten Verhandlungen auf das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem geeinigt – und damit eine tiefe Spaltung Europas überwunden. Dabei war immer klar, wie viel für Europa auf dem Spiel steht: Offene Grenzen im Inneren kann es nur geben mit einem starken Schutz der EU-Außengrenzen.
Am Montag werde ich mir zusammen mit meinem bulgarischen Amtskollegen Kalin Stoyanov an der EU-Außengrenze zwischen Bulgarien und der Türkei ein Bild machen, wie der massiv verstärkte Schutz der Außengrenzen und menschenrechtskonforme Asylverfahren nun schnellstmöglich umgesetzt werden. Dabei spielt Frontex für uns eine zentrale Rolle.
Auch bei meinen Gesprächen mit meinem rumänischen Amtskollegen Cătălin Predoiu in Bukarest wird die europäische Migrationspolitik im Fokus stehen. Daneben werden wir über Sicherheitsfragen und die Fußball-Europameisterschaft bei uns im Land sprechen, bei der wir Rumänien begrüßen dürfen."
In der rumänischen Hauptstadt Bukarest wird Bundesinnenministerin Faeser am Dienstag mit dem rumänischen Innenminister Predoiu das Lagezentrum der Grenzpolizei besuchen. Zudem ist ein Treffen mit dem EURO-Fußballbotschafter Thomas Hitzlsperger vorgesehen, der im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft Rumänien als Teilnehmernation besucht. Schließlich sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Minderheit und mit der jüdischen Gemeinschaft geplant.