Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich heute mit den Bundessiegern von "Jugend forscht" in der Kategorie Mathematik / Informatik darüber ausgetauscht, wie antisemitische Kommentare in Sozialen Netzwerken noch besser erkannt werden können. Die Schüler stellten der Ministerin ihr "Project Eagle" vor, das eine Echtzeitanalyse antisemitischer Verschwörungstheorien im Netz ermöglicht. Die Software durchsucht unter Einsatz eines aktuellen KI-Chatbots die Plattform „X“ auf antisemitische Verschwörungsmythen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Es ist furchtbar, wie massiv in Sozialen Netzwerken Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden verbreitet wird. Wir dürfen keine Räume zulassen, in denen Antisemitismus unwidersprochen bleibt - auch nicht, wenn er unter dem Deckmantel vermeintlicher Israelkritik daherkommt.

Wir alle müssen denen, die dieses Gift verbreiten, deutlich machen: Wir widersprechen. Wir lassen Hass nicht unkommentiert. Und wir stehen zusammen gegen Antisemitismus und für eine offene und vielfältige Gesellschaft.

Ich ermutige alle Menschen in unserem Land, ganz egal wie alt sie sind, sich gegen Antisemitismus stark zu machen - auf der Straße wie auch im Netz. Das Projekt der Bundessieger ‚Jugend forscht‘ ist dafür ein großartiges Beispiel. Ich danke den beiden Schülern für ihren Innovationsgeist und ihr Engagement."

Die Zahl antisemitischer Inhalte in Sozialen Netzwerken hat nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 noch einmal deutlich zugenommen. Allein dem Bundeskriminalamt (BKA) sind seitdem über 500 strafrechtlich relevante antisemitische Inhalte gemeldet worden, ein Großteil davon auf "X". Die Gesamtzahl antisemitischer Posts und Kommentare im Internet liegt um ein Vielfaches höher.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in ihrem Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vom 13. Februar 2024 angekündigt, die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim BKA weiter auszubauen. Zudem sollen rechtsextremistische Inhalte noch konsequenter aus dem Internet entfernt werden.

Das BKA hat die Bekämpfungsstrategien und -instrumente weiterentwickelt und sich personell und organisatorisch aufgestellt, um etwa mit Auswerteprojekten und Ermittlungsverfahren im digitalen Raum den Verfolgungsdruck bei Straftaten im Internet zu erhöhen. Dieser Weg wird konsequent weiter beschritten.