Rückführungen nach Afghanistan zunächst ausgesetzt

Typ: Pressemitteilung , Datum: 11.08.2021

Seehofer: "Ein Rechtstaat trägt auch Verantwortung dafür, dass Abschiebungen nicht zur Gefahr für die Beteiligten werden."

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat entschieden, Rückführungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen.

Bereits am 5. August war ein geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan mit 6 inhaftierten Männern auf Entscheidung des Bundesinnenministeriums kurzfristig abgesagt worden. Hintergrund waren mehrere Detonationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul, die keine verlässliche Prognose der Sicherheitslage bei Ankunft des Fluges zuließen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer zu der heutigen Entscheidung: "Abschiebungen sind in einem Rechtsstaat ein wichtiger Teil der Migrationspolitik. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss Deutschland wieder verlassen. Aber ein Rechtstaat trägt auch Verantwortung dafür, dass Abschiebungen nicht zur Gefahr für die Beteiligten werden. Die Sicherheitslage vor Ort ändert sich derzeit so rasant, dass wir dieser Verantwortung weder für die Rückzuführenden, noch für die Begleitkräfte und die Flugzeugbesatzung gerecht werden können. Sobald es die Lage zulässt, werden Straftäter und Gefährder wieder nach Afghanistan abgeschoben."

Die Planungen für die unmittelbar anstehenden Rückführungen nach Afghanistan wurden vorerst eingestellt.

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