Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben Ratsschlussfolgerungen zur Cybersicherheit von vernetzten Geräten einstimmig verabschiedet. Damit reagiert die EU auf die steigenden, von vernetzten Geräten ausgehenden Sicherheitsrisiken für die digitale Gesellschaft. Gemeinsam sprechen sie sich für ein höheres Sicherheitsniveau aus.

Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), Dr. Markus Richter: "Die beschlossenen Ratsschlussfolgerungen markieren einen Meilenstein für mehr Cybersicherheit im Internet der Dinge in ganz Europa. Damit erfüllt sich ein wichtiges Anliegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft."

Mit den beschlossenen Ratsschlussfolgerungen wird ein umfassendes Bündel an praktikablen und wirksamen Sicherheitsmaßnahmen im "Internet der Dinge" aufgezeigt. Künftig sollen möglichst alle vernetzbaren Geräte ein noch zu identifizierendes Mindestmaß an Sicherheitseigenschaften aufweisen müssen. Die EU-Mitgliedsstaaten unterstreichen, dass hierfür das europäische Rahmenwerk für Cybersicherheitszertifizierung herangezogen werden soll.

"In den ambitionierten Ratsschlussfolgerungen wird auch ein EU-weit einheitlicher und geräteübergreifender Rechtsrahmen für die Sicherheit von vernetzten Geräten ins Auge gefasst. Ich freue mich auf eine baldige Initiative der Europäischen Kommission in diese Richtung," so Staatssekretär Dr. Richter.

Die Ratsschlussfolgerungen zur Cybersicherheit von vernetzten Geräten gehen auf einen Vorschlag des BMI zurück. Im Oktober 2020 stellte das BMI den Entwurf im Kreise der EU-Mitgliedsstaaten vor. Deutschland führt seit Juli 2020 für insgesamt ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Die Ratsschlussfolgerungen finden Sie unter https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-13629-2020-INIT/en/pdf