Auf Einladung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat heute ein informeller Austausch zu Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt stattgefunden. An der vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ausgerichteten Konferenz nahmen u.a. die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz sowie Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten und der Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, Michael O’Flaherty, teil. Die Veranstaltung fand als Videokonferenz statt.

Ausgangspunkt war die Frage, wie europäische Gesellschaften die durch Migration entstehenden Chancen und Herausforderungen durch Integration positiv gestalten können.

Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Dr. Markus Kerber: "Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind unabdingbare Voraussetzungen für das Funktionieren einer offenen Gesellschaft. Das gilt nicht nur für Deutschland oder einzelne Mitgliedstaaten, sondern für ganz Europa. Deswegen ist unser heutiger Austausch so wichtig: Wir setzen damit einen Impuls, die Themen Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt auch auf europäischer Ebene als Querschnittsthemen zu verankern."

Staatsministerin Annette Widmann-Mauz: "Die EU setzt mit dem neuen Aktionsplan für Integration und Inklusion wichtige Impulse, vor allem für die Förderung und gleichberechtigte Teilhabe von Frauen. Sie sind Vorbilder und Motoren der Integration, nicht nur in ihren eigenen Familien. Der Aktionsplan kann alle 27 Staaten bei der Weiterentwicklung ihrer nationalen Integrationspolitik in verschiedenen Themenfeldern leiten: bei der Sprach- und Wertevermittlung, der Bildung und Ausbildung, dem besseren Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Gesundheitsdiensten, der Bekämpfung von Diskriminierung am Wohnungsmarkt sowie der Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe."

EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson: "Integration und Inklusion von Neuankömmlingen sind ein Grundstein des neuen Migrations- und Asylpakets. Jeder, der ein Recht darauf hat, in der EU zu bleiben, kann und sollte so unterstützt werden, dass er vollumfänglich an der Gesellschaft teilhaben kann. Um bestehende Hürden abzubauen, brauchen wir die Unterstützung und das Engagement aller beteiligten Akteure: Regierungen, lokale Behörden, Aufnahmegesellschaften, soziale und wirtschaftliche Partner sowie die Zivilgesellschaft und die Migrantinnen und Migranten selbst. Der neue Aktionsplan für Integration und Inklusion wird diese Anstrengungen unterstützen und langfristig zur Prosperität und zum Zusammenhalt der europäischen Gesellschaft beitragen."

Michael O'Flaherty, Direktor der EU-Agentur für Grundrechte: "Die EU-Mitgliedstaaten stehen zwar vor ernsthaften Herausforderungen im Umgang mit Migranten und deren Integration, aber diese Herausforderungen können mit einer klugen und durchdachten Politik in ganz Europa angegangen werden, damit diejenigen, die in Europa bleiben dürfen, vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaften werden können."

Die Teilnehmenden tauschten darüber aus, wie dauerhaft Voraussetzungen geschaffen werden können, um Migrantinnen und Migranten in die Lage zu versetzen, schneller am sozialen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben des Mitgliedstaates gleichberechtigt teilzuhaben.

Die Europäische Kommission stellte erste Grundzüge des im Migrationspaket für Ende des Jahres angekündigten Aktionsplan für Integration und Inklusion vor, der die Arbeit der Mitgliedstaaten unterstützen und den weiteren Austausch zwischen ihnen befördern soll. Besonderes Augenmerk wurde ferner auf die Rolle von Frauen im Integrationsprozess gerichtet und sich über Maßnahmen zur Förderung ausgetauscht.