Wer aus einem internationalen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab Sonntag vor der Einreise digital anmelden: Die Web-Anwendung "Digitale Einreiseanmeldung" (DEA) geht in Betrieb und ersetzt die Aussteigekarte in Papierform. Sie kann ab dem 8. November 2020 von Nutzern digitaler Endgeräte (Desktop, Tablet, Smartphone) weltweit unter folgender Internetseite abgerufen werden:

www.Einreiseanmeldung.de

Nach den am 8. November 2020 in Kraft tretenden Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch registrieren, wenn sie sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet (https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete) aufgehalten haben. Mit der Einreiseanmeldung erhalten die für den Zielort der Reisenden zuständigen Gesundheitsämter die notwendigen Informationen, um etwa kontrollieren zu können, ob die nach landesrechtlichen Regelungen bestehende Quarantänepflicht eingehalten wird. Die Daten werden dabei verschlüsselt, ausschließlich dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt zugänglich gemacht und 14 Tage nach Einreise automatisch gelöscht.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Die Digitalisierung der Einreiseanmeldungen entlastet die Gesundheitsämter. Sie erfahren schnell und zuverlässig, wer aus einem Risikogebiet kommt und sich in Quarantäne begeben muss. So können wir besser vermeiden, dass durch Einreisen nach Deutschland neue Infektionsherde entstehen."

Bundesinnenminister Horst Seehofer: "Wir sind bei der Pandemiebekämpfung auf die tatkräftige Mitwirkung der Bevölkerung angewiesen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass ihnen diese Mitwirkung so leicht wie möglich gemacht wird. Mit der digitalen Einreiseanmeldung beenden wir endlich die Zettelwirtschaft im Reiseverkehr."

Die Bundesregierung hatte die Anwendung in nur acht Wochen Entwicklungszeit bereitgestellt. Die größte Herausforderung bestand darin, die über 370 Gesundheitsämter in den Kreisen und kreisfreien Städten technisch miteinander zu vernetzen und eine sichere Datenübermittlung zu ermöglichen. Die Entwicklung erfolgte gemeinsam durch das Bundesinnenministerium und den Technologiepartner Bundesdruckerei GmbH nach den fachlichen Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums. Die Digitale Einreiseanmeldung wurde nach nur acht Wochen Entwicklungszeit am 15.10.2020 zur Inbetriebnahme an das Bundesgesundheitsministerium übergeben.

Darüber hinaus ist im geplanten Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung eine Regelung zur Digitalen Einreiseanmeldung vorgesehen. Diese hat zum Ziel, mehr Rechtssicherheit für die digitale Einreiseanmeldung zu schaffen.

Weitere Informationen: www.bundesgesundheitsministerium.de/DEA