Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer hat zwölf Mitglieder für den Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) berufen.

Der UEM soll aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit analysieren und auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hin untersuchen.

Seine Einrichtung versteht sich auch als eine Reaktion auf rassistische und muslimfeindliche Vorfälle sowie terroristische Anschläge bzw. Anschlagsplanungen der vergangenen Monate. Die Bundesregierung unterstreicht damit, dass sie die wachsenden Sorgen und Ängste von Menschen ernst nimmt, die von muslimfeindlichem Hass, Anfeindungen und Übergriffen betroffen sind.

Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer: "Muslimfeindliche Haltungen sind nicht nur eine Bedrohung für Muslime, sondern für den gesellschaftlichen Zusammenhalt insgesamt. Damit Staat und Gesellschaft besser und gezielter dagegen vorgehen können, rufe ich den Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit ins Leben. Durch seine Arbeit werden praxisorientierte Ansätze aufgezeigt, um Muslimfeindlichkeit zu identifizieren, zu bekämpfen und vorzubeugen."

Die zwölf Mitglieder des UEM wurden mit Berufungsschreiben des zuständigen Staatssekretärs im BMI, Dr. Markus Kerber, offiziell ernannt. Es handelt sich um Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, die eine breite fachliche Expertise zu Aspekten und Auswirkungen und/oder der Prävention von Muslimfeindlichkeit in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen repräsentieren.

Die zwölf Personen sind:

• Prof. Dr. Iman Attia, Alice Salomon Hochschule Berlin
• Karima Benbrahim, Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)
• Saba-Nur Cheema, Bildungsstätte Anne Frank e.V.
• Dr. Yasemin El-Menouar, Bertelsmann Stiftung
• Prof. Dr. Karim Fereidooni, Ruhr-Universität Bochum
• Prof. Dr. Kai Hafez, Universität Erfurt
• Özcan Karadeniz, Verband binationaler Familien und Partnerschaften e.V.
• Prof. Dr. Anja Middelbeck-Varwick, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
• Nina Mühe, CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit
• Prof. Mathias Rohe, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
• Prof. Dr. Christine Schirrmacher, Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und Katholische Universität Löwen
• Dr. Yasemin Shooman, Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM)

Der UEM wird auch auf der Grundlage der bisherigen Ergebnisse und Erörterungen der Deutschen Islam Konferenz (DIK) ins Leben gerufen – und steht insofern in einer Reihe mit den Anstrengungen und Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit, die es im Rahmen der DIK gibt. Der Expertenkreis wird von der DIK unabhängig arbeiten und berichten.

Hinsichtlich der Zusammensetzung und Arbeitsweise des Expertenkreises orientiert sich das BMI an den entsprechenden Gremien in den Bereichen Antisemitismus und Antiziganismus, die beim BMI angesiedelt sind. Die Arbeit des UEM soll nach einer ca. zweijährigen Tätigkeit in einen Bericht münden, der u.a. Empfehlungen für den Kampf gegen Muslimfeindlichkeit für verschiedene Bereiche und Ebenen gibt.

Der UEM soll bis zum Herbst seine Arbeit aufnehmen und durch eine außerhalb des BMI anzusiedelnde Geschäftsstelle organisatorisch unterstützt und begleitet werden.