In seiner 32. Sitzung stellt der IT-Planungsrat unter erstmaligem Vorsitz des neuen Bundes-CIO, BMI-Staatssekretär Dr. Markus Richter, die Weichen für die weitere Digitalisierung der deutschen Verwaltung. Zentrale Beschlüsse betreffen die Nachnutzung bereits entwickelter Leistungen und die Modernisierung der deutschen Register als Voraussetzung für eine schnelle und nutzerfreundliche Verwaltungsdigitalisierung.

Die Sitzung findet vor dem Hintergrund des kürzlich verabschiedeten Konjunkturpakets statt, das zusätzliche drei Milliarden Euro für die digitale Verwaltung vorsieht.

Bundes-CIO und IT-Planungsrat-Vorsitzender Dr. Markus Richter: "Wir wollen mit den zusätzlichen Mitteln Länder und Kommunen gezielt entlasten und den Aufbau der digitalen Infrastruktur vorantreiben. Damit ist aber auch der politische Auftrag verbunden, die OZG-Umsetzung zu beschleunigen und ein bundesweites digitales Angebot nach dem Modell Einer für Alle‘ zu schaffen."

Das Prinzip "Einer für Alle" ist Kernelement der arbeitsteiligen OZG-Umsetzung. Bereits entwickelte Online-Dienste können damit von anderen Ländern übernommen werden.

Mit seinen Beschlüssen zum länderübergreifenden Kooperationsmodell, legt der IT-Planungsrat den Grundstein für eine bürokratiearme Nachnutzung von OZG-Leistungen. Der sogenannte "FIT-Store" soll einen einheitlichen Rahmen schaffen, in dem Länder Online-Leistungen auf standardisierter vertraglicher Basis abrufen können. Wichtige Fragen zu Kosten für Betrieb und Weiterpflege, Nutzungsbedingungen oder Lizenzrechten sollen damit gelöst werden.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Registermodernisierung. Der IT-Planungsrat entwirft ein Zielbild einer modernisierten Registerlandschaft. Digitaler Datenaustausch zwischen Behörden und elektronisch geführte Datenbanken gehen darin Hand in Hand mit datenschutzrechtlichen Vorgaben und dem Schutz vor Profilbildung. Bis Jahresende soll ein Konzept für eine modernisierte Registerlandschaft vorliegen, das auch die europäische Ebene einschließt.

Weitere Beschlüsse betreffen die digitale Infrastruktur, Informationssicherheit und die Konsolidierung der Unternehmenskonten, für die der IT-Planungsrat Mittel aus seinem Digitalisierungsbudget bereitstellt.

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung zum zweiten Mal als Videokonferenz statt.

Die Beschlüsse finden Sie ca. eine Woche nach der Sitzung auf der Internetseite des IT-Planungsrats unter "Entscheidungen".