Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Konferenztisch Quelle: photomaster / shutterstock.com
Pressemitteilung · 30.11.2018

Zweite Sitzung der Baulandkommission

Bauland ist einer der Engpässe für die Schaffung zusätzlicher Wohnungen

Am 16.11.2018 fand die zweite Sitzung der Expertenkommission "Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik" unter Vorsitz von Marco Wanderwitz MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, statt. Im Fokus dieser ersten inhaltlichen Sitzung stand die Frage, welche Rahmenbedingungen im Baugesetzbuch geändert werden könnten, um die Aktivierung von Bauland zur Schaffung von Wohnraum zu erleichtern.

Parlamentarischer Staatssekretär Wanderwitz: "Knappes Bauland ist einer der Engpässe für die Schaffung zusätzlicher Wohnungen. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat mit der Baulandkommission ein breites Spektrum an Erfahrung und Sachverstand in der Bodenpolitik an einen Tisch gebracht. Dadurch können alle Rahmenbedingungen, die für die Verfügbarkeit von Baugrundstücken wichtig sind, auf den Prüfstand gestellt und gute Praxisbeispiele verbreitet werden. Auf dieser Basis wird die Kommission bis Mitte 2019 Empfehlungen erarbeiten."

Die Kommission wurde auf der Grundlage des Koalitionsvertrags eingerichtet. Sie hat am 4.9.2018 ihre Arbeit aufgenommen. Es sind zunächst insgesamt sechs eintägige Sitzungen vorgesehen.

Die Kommission ist plural besetzt. Neben Bund, Ländern und Kommunen und den Regierungsfraktionen sind Akteure aus Verbänden und der Wissenschaft in der Kommission vertreten. Themenbezogen werden weitere Experten eingebunden. Eine Liste der Mitglieder finden Sie hier:

Der Platz vor dem Dienstgebäude am Moabiter Werder
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin