Bundesministerium des Inneren

Pressemitteilung · 16.02.2016

Deutschland und Türkei vertiefen bilaterale Zusammenarbeit

Gemeinsame Erklärungen zur Migration, grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie Schleusungs- und Terrorismusbekämpfung.

Staatssekretärin Dr. Emily Haber und ihr türkischer Kollege Mehmet Tekinarslan haben gemeinsame Erklärungen in den Themenfeldern Migration, grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie Schleusungs- und Terrorismusbekämpfung ausgearbeitet.

Im Nachgang zum Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Ankara am 8. Februar 2016 hat gestern und heute eine hochrangige Arbeitstagung der Innenministerien Deutschlands und der Türkei in Berlin stattgefunden. Experten beider Seiten haben u.a. besprochen, wie die polizeiliche Kooperation im Zusammenhang mit illegalen Grenzübertritten, insbesondere in Bezug auf die türkische Mittelmeerküste in der Ägäis weiterentwickelt werden kann und wie sich die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Schleusungskriminalität intensivieren lässt. In beiden Bereichen gab es Verständigungen auf konkrete Maßnahmen, die bestehende Kooperationsformen, bspw. Ermittlungszusammenarbeit gegen Schleusernetze, intensivieren und ergänzen werden. Mit Blick auf die aktuelle Situation wurden zudem Möglichkeiten erörtert, im Bereich der Rückkehrpolitik als wichtigem Steuerungsinstrument der Migrationspolitik verstärkt gemeinsam vorzugehen.

Staatssekretärin Dr. Haber betonte die Bedeutung der deutsch-türkischen Partnerschaft angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die internationale Gemeinschaft heute steht. "Unsere Gespräche sind ein Beleg dafür, dass wir bereit und in der Lage sind, gemeinsame Lösungen auf drängende und komplexe Fragen zu erarbeiten. Ich freue mich, dass wir einen partnerschaftlichen und intensiven Austausch zwischen unseren Ministerien etablieren konnten. Deutschland und die Türkei sind willens, mit den aktuellen Herausforderungen verantwortungsbewusst und zugleich lösungsorientiert umzugehen."

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