Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven für syrische Flüchtlinge

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Migration , Datum: 28.04.2025

Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner zu Gesprächen mit dem syrischen Innenminister Khattab nach Damaskus gereist.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist am 27. März 2025 gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner zu einem Gespräch mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, nach Damaskus gereist. Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage und weitere Stabilisierung Syriens sowie Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens. Deutschland und Österreich arbeiten intensiv daran, dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden können.

aktuelles Zitat:

"Nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gibt es endlich wieder Hoffnung auf Frieden in Syrien."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser beim Kurzbesuch in Syrien

Bundesministerin Nancy Faeser

"Wir wissen, wie angespannt die Sicherheitslage und wie prekär die humanitäre Situation noch immer ist" , betont Faeser. "Trotzdem gilt es, jetzt mit der syrischen Übergangsregierung über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten." Deutschland hatte etwa eine Million Syrerinnen und Syrer aufgenommen, die vor dem Bürgerkrieg geflohen waren. Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden, Deutsch gelernt und sich ein neues Leben aufgebaut. Diejenigen, die freiwillig in die Heimat zurückkehren wollen, sollen unterstützt werden. An erster Stelle stehe aber, dass Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben würden. Die Bundesinnenministerin betont: "Unsere Gesetze hierzu haben wir erheblich verschärft. Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt."

Der Vier-Punkte-Plan zu den Rückkehrperspektiven für syrische Staatsangehörige

Bereits im Januar hatte die Innenministerin hierzu einen Vier-Punkte-Plan zu den Rückkehrperspektiven von syrischen Staatsangehörigen im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens vorgestellt:

Vier-Punkte-Plan

  • Straftäter und Gefährder sollen schnellstmöglich zurückgeführt werden.
  • Gut integrierte Syrerinnen und Syrer, die in Deutschland arbeiten und Deutsch gelernt haben, sollen bleiben können.
  • Die Bundesregierung unterstützt freiwillige Rückkehr nach Syrien und hat ihr entsprechendes Programm erweitert.
  • Schutzgewährungen müssen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge überprüft werden, wenn sich die Lage in Syrien stabilisiert hat und die betreffenden Personen kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren. Diese Überprüfung ist gesetzlich vorgeschrieben.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem  syrischen Innenminister Anas Khattab

Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem syrischen Innenminister Anas Khattab

Quelle: Laurin Schmid

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Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven: Bundesinnenministerin Faeser reist nach Syrien Typ: Pressemitteilung

Gespräch mit dem syrischen Innenminister Khattab / Gemeinsame Reise mit dem österreichischen Innenminister Karner 

Aktuelle Sicherheitslage in Syrien Typ: Meldung

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