Faeser: Brauchen starke Sicherheitsbehörden zum Schutz kritischer Infrastrukturen

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Sicherheit , Datum: 29.09.2022

Die mutmaßliche Sabotage an den Nord Stream-Pipelines zeigt, wie stark äußere und innere Sicherheit zusammenhängen.

Quelle: Peter Jülich

"Der Schutz unserer Kritischen Infrastruktur hat höchste Priorität", betont Bundesinnenministerin Nancy Faeser, nachdem am Dienstag mehrere Lecks an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 entdeckt worden waren. Die Bundesregierung geht seit Monaten von einer abstrakten Gefährdung der besonders im öffentlichen Fokus stehenden Energieinfrastruktur aus.

Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sehr wachsam

"Die mutmaßlichen Sabotageakte an den Nord Stream-Pipelines müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden", so die Ministerin. Die dänischen und schwedischen Behörden ermitteln, die Bundesregierung steht eng mit ihnen in Kontakt.

Am Dienstag waren Lecks an den Gasröhren Nord Stream 1 und 2 in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm entdeckt worden. Beide Leitungen führen von Russland nach Mecklenburg-Vorpommern.

Auch die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in engem Kontakt und sind sehr wachsam. Die Bundespolizei ist mit ihren Schiffen 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche auf Nord- und Ostsee unterwegs, so Faeser. "Der Fall zeigt erneut, wie stark äußere und innere Sicherheit zusammenhängen. Wir müssen uns auf Szenarien einstellen, die bis vor kurzem kaum denkbar waren. Das erfordert starke Sicherheitsbehörden mit den notwendigen Mitteln und Befugnissen."

Kritische Infrastrukturen

Kritische Infrastrukturen sind Einrichtungen und Anlagen, die von hoher Bedeutung für das funktionierende Gemeinwesen sind. Dazu gehören zum Beispiel die Energie- und Wasserversorgung, Transport und Verkehr, Informationstechnik und Telekommunikation sowie die medizinische Versorgung. Sind sie beschädigt oder fallen aus, würden erhebliche Versorgungsengpässe oder Gefährdungen für die öffentliche Sicherheit eintreten. Der Schutz dieser Kritischen Infrastrukturen gehört zu den zentralen Themen der deutschen Sicherheitspolitik.