Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus

Typ: Meldung , Datum: 24.06.2022

Start der Erarbeitung einer Strategie für eine starke, wehrhafte Demokratie und eine offene und vielfältige Gesellschaft.

Demokratische Werte müssen jeden Tag verteidigt und von Neuem mit Leben gefüllt werden. Daher haben die Koalitionspartner die Entwicklung einer Gesamtstrategie aus Prävention, Deradikalisierung und effektiver Gefahrenabwehr ebenso wie die Erarbeitung einer Strategie für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratieförderung sowie Extremismusprävention vereinbart.

Diese Vorhaben sollen zur einer Gesamtstrategie zusammengeführt werden. Hierzu hat sich auf Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Ausschuss auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre konstituiert. Der Ausschuss wird eine Gesamtstrategie zur Sicherung unserer wehrhaften Demokratie, zur Stärkung unserer offenen Gesellschaft und zur Bekämpfung des Extremismus erarbeiten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie zur Stärkung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung und gegen Extremismus ist nötiger denn je. Wir müssen unsere Demokratie und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft mit aller Kraft schützen."

Am Staatssekretärsausschuss beteiligt sind neben dem Bundesministerium des Innern und für Heimat folgende Ressorts und Beauftrage der Bundesregierung: 

  • Bundesministerium der Finanzen
  • Auswärtiges Amt
  • Bundesministerium der Justiz
  • Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Bundesministerium der Verteidigung
  • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Bundesministerium für Bildung und Forschung
  • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
  • Bundeskanzleramt
  • Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlingeund Integration sowie Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus
  • Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
  • Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland
  • Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland
  • Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus
  • Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland