"So geht Zukunft": Kabinett beschließt wichtige Meilensteine für ein digitales Deutschland
Meldung IT & Digitalpolitik 10.02.2021
Bürgerinnen und Bürger können sich noch einfacher digital ausweisen und das "Zweite Open Data Gesetz" regelt die Bereitstellung offener Daten durch die Bundesverwaltung.
Immer mehr Menschen erledigen Behördliches und Geschäftliches online. Egal ob sie Elterngeld, BAföG oder Corona-Überbrückungsgeld beantragen: Mit dem Online-Ausweis können sich Bürgerinnen und Bürger noch einfacher digital ausweisen.
Online-Ausweis aufs Smartphone
Mit dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für das Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät (kurz: Smart-eID-Gesetz) will die Bundesregierung diesen Prozess noch einfacher machen. Bürgerinnen und Bürger sollen ab Herbst 2021 ihren Online-Ausweis direkt im Smartphone speichern können und sich so auch ohne Ausweiskarte sicher digital ausweisen können.
"Die Identität ist Ausdruck unserer Selbstbestimmung. Wir betreiben viel Aufwand, um sie vor Missbrauch zu schützen und zugleich für den Rechts- und Geschäftsverkehr bereit zu stellen"
, so Staatssekretär im BMI und CIO des Bundes, Dr. Markus Richter. "Das Smart eID-Gesetz ist ein Quantensprung für Geschäftsmodelle im Internet und digitale Kommunikation mit der Verwaltung."
Zweites Open Data Gesetz
Das Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes ("Zweites Open Data Gesetz") regelt die Pflicht der Bundesverwaltung, offene Daten bereitzustellen. Open Data sind offene Daten, also frei über das Internet zugängliche und nicht personenbezogene Rohdaten der Verwaltung. Sie sind bereits jetzt Grundlage für viele Datenprojekte, zum Beispiel dem "Unfallatlas Deutschland", mit dem Verkehrsplaner und Bürgerinnen und Bürger Unfallhotspots identifizieren können.
"So geht Zukunft, denn mit Daten lässt sich viel Gutes bewirken"
, erklärte BMI-Staatssekretär und Bundes-CIO Markus Richter. "Sie müssen für Gesellschaft, Wissenschaft und Forschung frei verfügbar sein. Mit Open Data fördern wir Innovationen fördern, steigern Effizienz und ebnen digitalen Geschäftsmodellen den Weg."