Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Aufnahme aus dem Konferenzsaal im BMI. Staatssekretär Dr. Kerber steht am Rednerpult. Die Zuhörer sieht man von hinten. Quelle: BMI
Meldung · Heimat & Integration · 05.10.2018

Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum 2030

Staatssekretär Dr. Markus Kerber eröffnete im BMI die Konferenz zum "Gemeinsamen Zukunftskonzept"

Das Konzept wurde vom Raumordnungsausschuss der deutsch-polnischen Regierungskommission für grenznahe und regionale Zusammenarbeit erarbeitet. Das BMI führt den Vorsitz in diesem Ausschuss. Mit dem Konzept wird eine gemeinsames Leitbild aufgestellt, wie sich die Region auf beiden Seiten von Oder und Lausitzer Neisse bis 2030 entwickeln kann.

Staatssekretär Dr. Kerber betonte in seiner Eröffnungsrede, dass es sich mit dieser Konferenz zur Raumordnung im BMI um eine Premiere handle. Die Zuständigkeit für Raumordnung es sei erst in diesem Jahr auf das BMI übertragen worden und er freue sich, dass dazu auch die deutsch-polnische Zusammenarbeit zur Raumordnung gehöre. Ziel der "heimatverbundenen Innenpolitik" des BMI sei es, dafür zu sorgen, dass Menschen sich in den Regionen, in denen sie leben, wohlfühlen und für sie gute Lebensbedingungen geschaffen werden. In der grenznahen Regionen habe dies auch immer eine grenzüberschreitende Dimension. Die Entwicklungschancen für die Regionen lägen vielfach in der Erschließung gemeinsamer Potentiale zusammen mit den Nachbarregionen jenseits der Grenze. Mit dem gemeinsamen Zukunftskonzept sei es eindrücklich gelungen, diese gemeinsamen Potentiale für die deutschen Bundesländer und die polnischen Wojewodschaften entlang der deutsch-polnischen Grenze aufzuzeigen. Das BMI unterstützt die weitere Zusammenarbeit in dieser Region unter anderem mit einem Wettbewerb für Flaggschiffprojekte zur Umsetzung  des Gemeinsamen Zukunftskonzeptes. Der Wettbewerb wurde bei der Veranstaltung eröffnet.

Die Konferenz fand unter hochrangiger politischer Beteiligung der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen wie der polnischen Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Großpolen und Niederschlesien  sowie der polnischen Botschaft in Berlin statt.

Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke aus Brandenburg, der Koordinator der Bundesregierung für deutsch-polnische grenzüberschreitende Zusammenarbeit, erklärte, es gehe um die Schaffung einer deutsch-polnischen Heimatregion mit attraktiven Angeboten an Infrastrukturen und Daseinsvorsorgeleistungen, die gerade auch für junge Familien lebenswert sei. Dafür habe das Gemeinsame Zukunftskonzept eine gute Grundlage geschaffen. Frau Kathrin Scheider, brandenburgische Ministerin für Verkehr und Landesplanung, erläuterte, einer der Verdienste des Konzepts sei es, die Perspektiven verändert zu haben. Das Konzept richte den Blick darauf, dass die deutsch-polnische Grenzregion nicht am Rande des jeweiligen Staates läge, sondern gemeinsam im Zentrum Europas.

Dr. Walter Deffaa, Sonderberater der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, begrüßte, dass das Zukunftskonzept eine gute Gesamtstrategie für den künftigen Einsatz der EU-Fördermittel in der neuen Förderperiode ab 2021 darstelle.

Die Teilnehmer aus Deutschland und Polen waren sich einig, mit dem Zukunftskonzept eine gute Basis dafür geschaffen zu haben, dass die Bürger auf beiden Seiten der Oder du der Lausitzer Neiße in ihren Regionen gut leben können.

Weitere Informationen zur Veranstaltung, zum Wettbewerb und zum Zukunftskonzept unter: www.kooperation-ohne-grenzen.de.