Seehofer sichert Kommunalen Spitzenverbänden Unterstützung zu

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Heimat & Integration , Datum: 08.05.2018

In seiner Funktion als Kommunalminister hat Bundesinnenminister Seehofer am 8. Mai 2018 die Präsidien der Kommunalen Spitzenverbände empfangen.

Gestern traf sich Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, mit den Repräsentanten der Kommunalen Spitzenverbände. Dazu gehören der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Deutsche Landkreistag.

Bei dem Spitzentreffen standen aktuelle Themen der Kommunen im Vordergrund. Dazu gehören die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und der Umgang mit Flüchtlingen, aber auch Bauen und Wohnen, die Digitalisierung der Verwaltung sowie die geplante Grundgesetzänderung waren weitere wichtige Punkte.

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat ist auch Kommunalminister. In dieser Funktion ist er Ansprechpartner für die Kommunen und ihre Spitzenverbände, soweit ihre Belange durch Aktivitäten der Bundesregierung berührt werden. Bei Themen, die nicht in die Zuständigkeit des Bundesinnenministers fallen, nimmt er die Rolle eines Vermittlers innerhalb der Bundesregierung wahr. Dieser Austausch dient dem Ziel eines ausbalancierten Gemeinwesens auf allen Verwaltungsebenen und bildet die Grundlage für gesellschaftliche Stabilität und sozialen Fortschritt.

Aus Sicht der Spitzenverbände stellen vor allem die Zuwanderungssteuerung und die kommunalen Integrationskosten große Herausforderungen für die Kommunen dar. Gleiches gilt für die Wohnungsknappheit in Ballungsräumen. Sie forderten daher eine Wohnbaulandaktivierung und eine Kostensenkung im Baubereich.

Bundesinnenminister Seehofer sicherte den Vertretern der Kommunen angesichts der vielfältigen Aufgaben die Unterstützung der Bundesregierung zu. "Unser Ziel sind möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse in handlungs- und leistungsfähigen Kommunen - sowohl in städtischen und ländlichen Räumen als auch in Ost und West" bekräftigte er.

Gruppenfoto Gruppenfoto (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI v.l.n.r.: Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags Helmut Dedy, Bundesinnenminister Horst Seehofer, Hauptgeschäftsführer des DStGB Dr. Gerd Landsberg, Präsident des DStGB Dr. Uwe Brandl, Präsident des DLT Reinhard Sager, Hauptgeschäftsführer des DLT Prof Dr. Hans-Günter Henneke

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