Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ein Globus und ein Schloss auf einer Platine Quelle: asharkyu / shutterstock.com
Meldung · IT & Digitalpolitik · 05.01.2018

Soft- und Hardware-Hersteller in die Verantwortung nehmen

Bundesinnenminister de Maizière zur aktuellen Berichterstattung über die Sicherheit von Computerchips

"Digitalisierung ist gut und wichtig. Sie bedeutet Fortschritt, Komfort und wirtschaftlichen Erfolg. Die nun bekannt gewordenen Chipsicherheitsmängel zeigen uns erneut, wie abhängig viele Bereiche des täglichen Lebens von moderner Technologie sind. Die Mängel bestätigen unsere Annahme, dass bei IT- und Cybersicherheit weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Abhängigkeit von der Verlässlichkeit, Vertrauenswürdigkeit und Sicherheit von Produkten einzelner Global Player wird stetig größer. Das betrifft Prozessoren und Chips, Betriebssysteme, Router und anderes mehr. Als Staat und als Verbraucher haben wir ein Interesse an größtmöglicher digitaler Souveränität.

Ich werde mich in den nächsten Monaten weiter dafür einsetzen, dass wir – auch gemeinsam mit unseren europäischen Partnern – viel stärker auf eigene Entwicklungen bei wichtigen Schlüsseltechnologien setzen. Hierzu gehört auch die Chiptechnologie, jedenfalls aber Sicherheitstechnologie. IT-Sicherheitsprodukte aus Deutschland sind weltweit hoch anerkannt. Dieses Potential muss noch besser genutzt werden.

Hersteller müssen bei fehlerhafter Soft- und Hardware in die Verantwortung genommen werden können. Hier darf die Verantwortung nicht allein auf die Verbraucher abgewälzt werden. Nach Kenntnis über eine Schwachstelle müssen die Hersteller die Mängel schnellstmöglich beseitigen und frühzeitig, klar und verlässlich mit Nutzern und Verbrauchern kommunizieren.

IT-Sicherheitsmindeststandards müssen zukünftig verbindlich werden. Ob wir dies über freiwillige Gütesiegel in Verbindung mit einem Haftungsregime oder als verpflichtendes Marktzugangskriterium analog der sog. CE-Kennzeichnung einführen, prüfen wir gerade innerhalb der Bundesregierung und auf europäischer Ebene."