Bundesministerium des Inneren

Bundesinnenminister de Maizière bei der Lagebesprechung mit Vertretern der Bundessicherheitsbehörden Quelle: BMI
Meldung · 30.11.2017

Gute Zusammenarbeit im Gemeinsamen Terrorismus­abwehr­zentrum

Bundesinnenminister de Maizière informiert sich über die aktuelle Sicherheitslage und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im GTAZ.

Heute hat Bundesinnenminister de Maizière das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin besucht. Das GTAZ dient als Kommunikations- und Kooperationsplattform der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder.

Die Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der Bundespolizei, des Bundesnachrichtendienstes, des Militärischen Abschirmdienstes sowie die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der Generalbundesanwalt informierten den Bundesinnenminister über die aktuelle Sicherheitslage.

Vor dem Hintergrund des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor knapp einem Jahr ist diese Frage gerade jetzt zu Beginn der Weihnachtszeit für viele Bürgerinnen und Bürger präsenter denn je.

Keine spezifische Gefährdung für Weihnachts­märkte

Deutschland stehe, wie viele unserer Partnerstaaten, seit geraumer Zeit im Fokus des islamistischen Terrorismus, erklärte der Minister. "Die Gefährdungslage ist unverändert hoch. Eine besondere spezifische Gefährdung für Weihnachtsmärkte - und das wurde mir heute auch noch einmal bestätigt - ergibt sich aus den vorliegenden Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden derzeit nicht."

Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern seien jedoch sehr wachsam und Tag und Nacht im Einsatz. Sie prüfen und bewerten die Sicherheitslage kontinuierlich und stehen in engem Austausch, versicherte de Maizière. Zugleich dankte er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz "Dank Ihrer Arbeit konnten eine Reihe von Anschlägen in Deutschland erfolgreich verhindert werden."

Trotz aller guten Arbeit der Sicherheitsbehörden, könne jedoch niemand eine absolute Garantie geben, dass es in Deutschland nicht zu einem Terroranschlag kommt. Insgesamt seien die Sicherheitsbehörden aber ganz gut aufgestellt, so der Minister.

Verbesserte Zusammenarbeit im GTAZ

Gleichwohl hat der Anschlag von Anis Amri auch Defizite in der Zusammenarbeit offengelegt. Der Bundesinnenminister nutzte daher seinen Besuch auch, um sich mich über die Konsequenzen, die vorgenommenen Veränderungen und Verbesserungen zu informieren.

Dazu gehören zum einen strukturelle Veränderungen und die Einführung des Instruments RADAR-iTE zur Gefährderbewertung im islamistischen Terrorismus. Dadurch konnte im Zusammenwirken von Bund und Ländern beim Umgang mit Gefährdern mehr Einheitlichkeit und Verbindlichkeit erzielt werden.

Zum anderen wurden die die Prozesse und Strukturen in der sogenannten AG Status, analysiert und konsequent optimiert. Hierbei handelt es sich um eine Arbeitsgruppe des GTAZ in der die Abschiebung von Gefährdern und relevante Personen vorangetrieben wird. Dadurch konnte im laufenden Jahr bereits eine deutlich höhere Anzahl an Gefährdern abgeschoben werden.