Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Leuchter vor dem Brandenburger Tor Quelle: BMI
Meldung · Gesellschaft & Integration · 20.09.2017

"Kampf gegen Antisemitismus gehört zu unserer Staatsräson"

Bundesinnenminister de Maizière und Außenminister Gabriel stellen neue Arbeitsdefinition von Antisemitismus im Kabinett vor.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) im Bundeskabinett vorgestellt. Mit Hilfe dieser Definition werden die verschiedenen Ausprägungen von Antisemitismus verdeutlicht, um so frühzeitig Fehlentwicklungen erkennen und bekämpfen zu können.

Dazu sagte Bundesinnenminister de Maizière: "Wir Deutschen sind besonders wachsam, wenn in unserem Land Antisemitismus dum sich zu greifen droht – das gebietet uns unsere Geschichte, die uns für immer auf die schrecklichste Art bewusst gemacht hat, zu welchen Grausamkeiten der Antisemitismus führen kann. Auch wenn dies nicht alle in unserem politischen Spektrum so zu sehen scheinen: Der entschlossene und konsequente Kampf gegen jede Form von Antisemitismus gehört unumstößlich und dauerhaft zu unserer Staatsräson. Dies haben wir heute im Kabinett deutlich unterstrichen."

Die Bundesregierung empfiehlt die Berücksichtigung der erweiterten Arbeitsdefinition insbesondere in der Schul- und Erwachsenenbildung sowie bei der Ausbildung in den Bereichen Justiz und Exekutive, so nicht bereits bestehende und die Arbeitsdefinition umfassende Definitionen in diesen Bereichen verwendet werden. Der Kabinettbeschluss mit der politischen Indossierung der Arbeitsdefinition von Antisemitismus trägt zudem dem Anliegen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus Rechnung, der die Bundesregierung in seinem Bericht aufgefordert hatte, der Antisemitismusbekämpfung auf nationaler Ebene mehr Bedeutung und Sichtbarkeit zu Teil werden zu lassen.

Die IHRA-Arbeitsdefinition lautet:
"Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen."