Bundesministerium des Inneren

Zwei Polizisten laufen über den Gesichtserkennungsbereich im S-Bahnhof Südkreuz Quelle: Henning Schacht
Meldung · Sicherheit · 24.08.2017

"Ein Test ist richtig"

Bundesinnenminister de Maizière besucht Pilotprojekt "Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz"

Seit dem 1. August 2017 testet die Bundespolizei am Bahnhof Berlin Südkreuz den Einsatz automatisierter Gesichtserkennungssysteme. Heute hat sich der Bundesinnenminister vor Ort ein Bild über die Technik gemacht.

"Wir testen hier an diesem Bahnhof auf freiwilliger Basis, ob mithilfe moderner Technik mit bestehenden Videokameras die öffentliche Fahndung, nach Terroristen, nach Gefährdern, nach schweren Straftätern verbessert werden kann. Wenn das gelänge, wäre das ein unglaublicher Sicherheitsgewinn für die Bevölkerung in Deutschland. Dann können wir in etwa einem halben Jahr entscheiden, unter welchen rechtsstaatlichen Bedingungen im Einzelnen diese Technik auch flächendeckend eingesetzt werden kann", erklärte der Minister.

Bundesinnenminister de Maizière bekommt von einem Bundespolizisten die neue Gesichtserkennungstechnik gezeigt Bundesinnenminister de Maizière bekommt von einem Bundespolizisten die neue Gesichtserkennungstechnik gezeigt (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Pilotprojekt Gesichtserkennung am S-Bahnhof Südkreuz Quelle: Henning Schacht Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière lässt die neue Gesichtserkennungstechnik erklären

Den Kritikern des Tests hielt de Maizière entgegen: "Eine Videokamera zeichnet schon jetzt Menschen auf - befristet, ohne die Offenlegung der Identität. Videoüberwachung ist sehr wichtig, um Straften im Nachhinein aufzuklären. Durch diese neue Technik werden Unbeteiligte nicht zusätzlich gespeichert. Innerhalb von Sekunden wird nur abgeglichen, ob sie in einer Fahndungsdatei stehen. Und nur in einem Trefferfall wird die Person gespeichert und dann hoffentlich verhaftet. Vor allem halte ich es für richtig, dass wir die Effizienz ausprobieren, um dann vernünftige Entscheidungen treffen zu können."

Auch Forderungen den Test abzubrechen, wies de Maizière vehement zurück. Sämtliche zusätzlichen Funktionen der Transponder seien abgeschaltet. Sie dienen nur zur Identifizierung der Testpersonen. Diese wurden umfassend aufgeklärt und haben ihre Einwilligung gegeben. "Deswegen sehe ich überhaupt keinen Grund diesen Test abzubrechen", so der Minister.

Ziele und Umsetzung des Tests

Getestet werden unterschiedlicher Systeme im Bereich der Gesichtserkennungstechnik von drei Herstellern. Die Systeme sind softwarebasiert. Sie sollen die Gesichter von Personen, mit einer eigens für die Erprobung erstelltenDatenbank aus Lichtbildern Freiwilliger abgleichen. Dazu werden die Testpersonen in entsprechend gekennzeichneten Bereichen am Bahnhof erfasst.

Der Fokus des Tests am Südkreuz liegt auf dem heute tatsächlich Umsetzbaren. Mit dem Projekt soll unter realen Bedingungen an einem Bahnhof mit zahlreichen Reisenden festgestellt werden, ob bereits heute eine Technik vorhanden ist, die unmittelbar einen Sicherheitsgewinn bringt. Deshalb verwendet die Bundespolizei für den Test Kameras, die auch sonst zusammen mit der Deutschen Bahn an einigen Bahnhöfen eingesetzt werden. Auf künstlichen Rahmenbedingungen wird deshalb bewusst

Zum Projekt

Der Test der Gesichtserkennungssysteme wurde in einer gemeinsamen Projektgruppe von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundesministerium des Innern vorbereitet. Die DB AG hat für den Test die Nutzung des Bahnhofs Berlin Südkreuz gestattet, nimmt darüber hinaus aber nicht an dem Test teil.

Für den Test der Gesichtserkennungssysteme wurde ein Datenschutzkonzept erarbeitet, dass umfassende Hinweise auf die Tests, leichte Ausweichmöglichkeiten für übrige Bahnreisende und umfassende Löschpflichten für die im Rahmen des Tests aufgezeichneten Daten vorsieht. Der Test wird ausschließlich mit Freiwilligen durchgeführt. Von den freiwilligen Testpersonen werden Lichtbilder angefertigt, aus denen eine Datenbank zum Abgleich erstellt wird.

Ausblick

In einem zweiten Testszenario soll die Erprobung sogenannter intelligenter Videoanalysesysteme für die Behandlung und Auswertung verschiedener Gefahrenszenarien in gemeinsamer Verantwortung von Bundesministerium des Innern, Bundespolizei, Bundeskriminalamt und DB AG erfolgen. Dabei sollen unter anderem hilflose liegende Personen oder verdächtige Gegenstände automatisiert durch die Systeme erkannt und gemeldet werden. Dieses Testszenario findet zu einem späteren Zeitpunkt in Federführung der Deutschen Bahn AG statt.

Videoüberwachung an deutschen Bahnhöfen
Die DB AG baut in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei ihre Videoanlagen kontinuierlich aus. Derzeit werden ca. 900 Bahnhöfe mit über 6.000 Videokameras überwacht. In vielen großen Bahnhöfen werden die Videobilder live ausgewertet.

Auch die Bundespolizei kann diese Bilder verfolgen. Zugriff auf die aufgezeichneten Videodaten hat allein die Bundespolizei sowie im Einzelfall weitere Strafverfolgungsbehörden. Der Bahnhof Berlin Südkreuz wurde erst kürzlich mit moderner Videotechnik ausgestattet.

Weitere Informationen