Bundesministerium des Inneren

Europakarte, dargestellt mit Menschen Quelle: Arthimedes / shutterstock.com
Meldung · Migration · 31.07.2017

Legale Migration von Nicht-EU-Bürgern

Öffentliche Konsultation zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union

Die Europäische Kommission führt derzeit eine öffentliche Konsultation zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union über die legale Migration von Nicht-EU-Bürgern durch. Mit dieser möchte die Europäische Kommission Fakten, Erfahrungen, Daten und Stellungnahmen einholen, auf die sie ihre Bewertung des bestehenden EU-Rechtsrahmens für die legale Einreise und den rechtmäßigen Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in der EU stützen kann.

Nach den EU-Verträgen ist die EU befugt, unter Wahrung des Subsidiaritätsgrundsatzes gemeinsame Maßnahmen zu beschließen, um die Bedingungen für Einreise und Aufenthalt sowie die Rechte von Drittstaatsangehörigen zu regeln, die sich rechtmäßig in den Mitgliedstaaten aufhalten.

Der derzeitige EU-Rechtsrahmen umfasst u.a. Bedingungen, unter denen Drittstaatsangehörigen die Zuwanderung zum Zwecke der Erwerbstätigkeit, Familienzusammenführung, des Studiums oder der Forschung erlaubt werden kann und beinhaltet Regelungen zum langfristigen Aufenthalt in der EU.

Eine Teilnahme an der Konsultation ist noch bis zum 18. September 2017 möglich. Insbesondere sollen folgende Zielgruppen mit der Befragung erreicht werden:

  • Nicht-EU-Bürger, die eine Zuwanderung in die EU in Betracht ziehen
  • Nicht-EU-Bürger, die in der EU wohnhaft sind oder waren
  • Arbeitgeber, Vertreter von Unternehmen sowie Unternehmen aus Drittstaaten, die planen, in der EU Dienstleistungen zu erbringen
  • Behörden
  • Nichtregierungsorganisationen, betroffene Bürger und andere.

Weitere Informationen zu dieser Initiative finden Sie unter:

https://ec.europa.eu/home-affairs/what-we-do/policies/legal-migration/fitness-check_en

http://ec.europa.eu/smart-regulation/roadmaps/docs/2016_home_199_fitnesscheck_legal_migration_en.pdf

Zum Fragebogen der Kommission gelangen Sie unter:

https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/Legal-migration-by-non-EU-citizens-Public-Consultation