Bundesministerium des Inneren

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Roux
Meldung · Sicherheit · 16.03.2017

Kurzbesuch in Paris

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière trifft sich mit seinem französischen Amtskollegen Le Roux

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière reiste gestern nach Paris, um sich mit dem französischen Innenminister Bruno Le Roux zu aktuellen Fragen der deutsch-französischen Zusammenarbeit auszutauschen und weitere Schritte zu beraten.

Neben der Asyl- und Flüchtlingspolitik war die Terrorismusbekämpfung ein zentrales Thema des Gesprächs. Frankreich ist hierbei ein wichtiger Partner. Le Roux und de Maizière wollen ihre gemeinsamen Bemühungen, die Zusammenarbeit in der EU in diesem Feld weiter zu stärken, fortsetzen.

Deutschland und Frankreich hatten zuletzt verschiedene Initiativen wie die zügige Umsetzung eines Europäischen Einreise-/Ausreisesystem (EES) und eines Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) gemeinsam auf den Weg gebracht.

Ebenso sind die bessere Vernetzung und Kompatibilität der europäischen Datensysteme, ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen und eine einfachere Entschlüsselung elektronischer Kommunikation den beiden Ländern weiterhin wichtige Anliegen. Diese sollen ebenfalls weiter vorangebracht werden.

Darüber hinaus vereinbarten die beiden Minister, die Einrichtung eines EU-Zentrums für Prävention und Deradikalisierung anzustoßen. Entsprechende Leitlinien sollen auf dem kommenden JI-Rat am 27. und 28. März vorgestellt werden. Ziel ist es, die EU bei dieser wichtigen Aufgabe sichtbarer zu machen und den Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten weiter zu fördern.

"Frankreich und Deutschland sind in den zurückliegenden Monaten besonders vom Terrorismus getroffen worden. Wir sehen es daher als unsere Aufgabe an, die Weiterentwicklung der EU voranzubringen und haben in den letzten Monaten gemeinsam Vorschläge unterbreitet, wie sich die EU aus unserer Sicht weiterentwickeln muss. Durch unsere Deutsch-französischen Initiativen handeln wir und schaffen ein Europa, in dem die Sicherheit der Bürger zur Priorität wird und die Bürger besser geschützt" erklärte de Maizière.

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