Bundesministerium des Inneren

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière
Meldung · IT & Digitalpolitik · 08.02.2017

"Ein Erfolgsmodell im Kampf gegen Internetkriminalität"

Bundesinnenminister besucht die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Gießen

Gemeinsam mit der Hessischen Ministerin der Justiz, Eva Kühne-Hörmann, hat sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière gestern über die Arbeit der ZIT, einer auf Cybercrime spezialisierten Außenstelle der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, informiert.

Die ZIT ist die erste Staatsanwaltschaft ihrer Art in Deutschland und bereits seit 2010 bewährter Kooperationspartner des BKA bei der Bekämpfung von Internetkriminalität. Inzwischen gibt es einige weitere deutsche Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Cybercrime nach dem Modell der ZIT.

Der Besuch verdeutlichte dem Minister und der Ministerin, dass es sich bei der Bekämpfung von Internetkriminalität um eine komplexe und aufwändige Aufgabe handelt, bei der oft Probleme gelöst werden müssen, die es so früher nicht gab. Umso wichtiger sei die Arbeit der Expertinnen und Experten in der ZIT und beim BKA, die mitunter neue Wege beschreiten müssen, um diese Aufgabe erfüllen zu können.

Cybercrime Cybercrime (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Cybercrime

Zur Frage nach der Ambivalenz des Darknets erklärte der Bundesinnenminister:
"Die Doppelnutzung von Werkzeugen ist nichts Neues. Mit einem Messer können Sie ein Brot schmieren oder jemanden erstechen. Im Internet hilft Verschlüsselung beim Schutz der Privatsphäre ebenso wie bei der Vertuschung von Straftaten. Die Sicherheitsbehörden brauchen aber im Internet die gleichen Rechte wie sonst auch. Das heißt: Wir unterstützen die rechtmäßige Nutzung von Verschlüsselung, wollen und müssen aber illegale Aktivitäten auch dann bekämpfen, wenn sie durch Verschlüsselung und Anonymisierung verschleiert werden. Das macht den Rechtsstaat gerade aus."

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