Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Public Sector Parc auf der CeBIT 2016
Meldung · Moderne Verwaltung · 17.03.2016

CeBIT 2016, Tag 3: Digitalisierung und Flüchtlingspolitik

Das Messetagebuch des Bundesinnenministeriums zur weltgrößten IT-Messe in Hannover

Mittwoch, 16. März 2016: Halbzeit in Hannover.

Die Aussteller haben sich inzwischen eingewöhnt, die Stimmung wird gelöster. Ein guter Zeitpunkt, um einige der Partner auf dem Stand des Bundesinnenministeriums genauer unter die Lupe zu nehmen.

Premiere auf dem BMI-Stand feierte dieses Jahr die gemeinnützige Online-Spendenplattform betterplace.org. Hintergrund für dessen Präsenz im Bereich des Public Sector Parc ist das vom Bundesinnenministerium geförderte Portal zusammen-für-flüchtlinge.de [Videostatement des betterplace-CEO].

Bei zusammen-für-flüchtlinge.de handelt sich um eine einheitliche Plattform zur Koordinierung des bürgerschaftlichen Engagements im Bereich der Flüchtlingshilfe. Aktuell werden dort mehr als 300 Initiativen präsentiert, die die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Spenden unterstützen können.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärte zu Beginn der Zusammenarbeit mit betterplace.org im Januar 2016:

"Die Bundesregierung hat sich mit der Digitalen Agenda das Ziel gesetzt, bürgerschaftliches Engagement mit Hilfe digitaler Hilfsmittel gezielt zu fördern. Das Portal zusammen-für-flüchtlinge.de setzt genau dort an, indem es zur besseren Koordinierung der großen Hilfsbereitschaft der Menschen in der Flüchtlingshilfe beiträgt."

Digitale Anwendungen erleichtern die Hilfe

Alle Initiativen auf zusammen-für-flüchtlinge.de sind übersichtlich in vier Themengebiete unterteilt: "Nothilfe in Krisenregionen", "Schutz auf den Fluchtwegen", "Ankommen in Deutschland" und "Bildung schafft Zukunft". Eine Kartensuchfunktion hilft dabei, die Projekte regional einzugrenzen.

Die Spenden, die über die Plattform eingeworben werden, gehen zu 100 Prozent an die Träger des jeweiligen Projekts. Außerdem soll es in absehbarer Zukunft auch möglich sein, Zeitspenden zu leisten. Auf diese Weise wollen Betterplace und das BMI mehr Menschen dazu motivieren, sich ehrenamtlich zu engagieren.

Betterplace-CEO Christian Kraus hielt gestern einen Vortrag auf dem Stand des IT-Planungsrates, bei dem er die Möglichkeiten der digitalen Flüchtlingshilfe lobte. Er stellte aktuelle Initiativen vor, mit denen durch das Social Web, Apps und andere technische Möglichkeiten auf unbürokratische Weise Hilfe geleistet werden kann.

Erfreut zeigte er sich zudem darüber, dass trotz der vielen Hassparolen in den sozialen Medien, die Hilfs- und Spendenbereitschaft der Deutschen ungebrochen groß ist. "Wir können bisher keinen Rücklauf feststellen", so Kraus.

Auf zusammen-für-flüchtlinge.de sind bislang mehr als 3,1 Millionen Euro an Spenden zusammengekommen, verteilt auf insgesamt 332 Projekte.

BKG und ZKI helfen bei der Einschätzung der Lage

Mit dem Flüchtlingsthema beschäftigen sich noch zwei weitere Partner auf dem BMI-Stand. Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) stellt unter anderem Geodaten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zur Verfügung. Seit Anfang 2016 können Kommunen diese Daten über die Website geodatenzentrum.de beziehen. Das dort verfügbare Kartenmaterial hilft bei der Einsatzplanung vor Ort. Mithilfe der Karten kann beispielsweise eingegrenzt werden, welche Schulen für Flüchtlingskinder infrage kommen und wie die Verteilung aussehen könnte.

Bundesinnenminister de Maizière besucht am 15. März den ZKI-Stand auf der CeBIT 2016 Bundesinnenminister de Maizière besucht am 15. März den ZKI-Stand auf der CeBIT 2016 (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) CeBIT 2016

Auch das Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation (ZKI) setzt sich mit dem Thema auseinander. Im Auftrag der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) hat das ZKI bereits vor einigen Jahren damit begonnen, die Veränderungen in dem jordanischen Flüchtlingslager Al Zaatari zu beobachten. Die Satellitenaufnahmen halfen dem THW beim Aufbau der dortigen Wasserversorgung. Aktuell beschäftigt sich das ZKI mit dem Grenzübergang in Idomeni zwischen Griechenland und Mazedonien. "Hier geht es vor allem darum, sich einen Eindruck über die Lage vor Ort zu verschaffen und einschätzen zu können, wie sich die Situation verändert", erklärt ZKI-Leiterin Monika Gähler [Videostatement von Dr. Monika Gähler].

Auch beim benachbarten Stand des IT-Planungsrat spielt die Asylpolitik eine Rolle. Hier liegt ein besonderer Fokus auf dem Koordinierungsprojekt zur Digitalisierung des Asylverfahrens.

Das im November beschlossene Projektvorhaben Digitalisierung des Asylverahrens ist nach einer Pilotierungsphase bereits seit Februar in Berlin und im Saarland realisiert worden. Der bundesweite Rollout soll bis Mitte des Jahres 2016 erfolgen.

IT-Planungsrat tagt am Rande der CeBIT

Bei der gestrigen Sitzung des IT-Planungsrates stand das Thema Digitalisierung von Asylverfahren ebenfalls auf der Tagesordnung.

Den inhaltlichen Schwerpunkt der Frühjahrssitzung, die traditionell am Rande der CeBIT stattfindet, war jedoch das Thema "Melde- und Informationspflichten über Cyberangriffe".

Die hohe Zahl von Hackerangriffen auf die öffentliche Verwaltung zeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Behörden beim Thema Cyber-Sicherheit wichtiger denn je ist.

Der IT-Beauftragte der Bundesregierung, Klaus Vitt, der dieses Jahr den Vorsitz des IT-Planungsrates innehat, betonte auf der Sitzung, dass er großen Wert darauf legt, die bestehende Kooperation zwischen Bund und Ländern unter Einbeziehung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu verbessern und zu beschleunigen.

"Nur gemeinsam und durch eine schnelle gegenseitige Information über stattfindende Cyber- oder IT-Angriffe können wir uns effizient wehren", so Vitt am Rande der Sitzung.

Am Nachmittag wurde es dann noch richtig lebhaft im Public Sector Parc. Eine bayerische Blaskapelle sorgte in Halle 7 für Stimmung und machte auch beim BMI Stand Halt. Wie sich herausstellte, gehörten die Musiker zum Stand von Bayern Innovativ, die mit der zünftigen Blasmusik auf ihr CeBIT-Bergfest aufmerksam machen wollten. Diesen Termin konnten die BMI-Aussteller allerdings nicht wahrnehmen - denn Mittwoch-Abend stand die eigene Standparty an.

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