Bundesministerium des Inneren

Meldung · Sicherheit · 05.02.2016

Bestimmung Kritischer Infrastrukturen

Entwurf einer Rechtsverordnung zum IT-Sicherheitsgesetz: Länder und Verbände können Stellung nehmen

Das Bundesministerium des Innern hat diese Woche den Referentenentwurf einer Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen (BSI-KritisV) zur Stellungnahme an die Länder und Verbände übermittelt.

Der Entwurf kann über den Link in der rechten Spalte eingesehen und heruntergeladen werden.

Durch die Verordnung sollen Betreiber Kritischer Infrastrukturen in die Lage versetzt werden, anhand messbarer und nachvollziehbarer Kriterien zu prüfen, ob sie unter den Regelungsbereich des IT-Sicherheitsgesetzes fallen.

Die Verordnung bestimmt nun zunächst Kritische Infrastrukturen in den Sektoren Energie, Informationstechnik und (sonstiger) Telekommunikation, Wasser und Ernährung. Bis Ende 2016 sollen per Änderungsverordnung auch die Sektoren Transport und Verkehr, Gesundheit sowie Finanz- und Versicherungswesen geregelt werden.

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