Bundesministerium des Inneren

Bundesinnenminister de Maizière empfängt EU-Kommissarin Neelie Kroes Quelle: BMI
Meldung · IT & Digitalpolitik · 15.01.2014

Bundesinnenminister de Maizière empfängt EU-Kommissarin Neelie Kroes

Austausch zu aktuellen Vorhaben im Bereich der IT-Sicherheit sowie des Datenschutzes.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière unterstrich die Bedeutung einer umfassenden Digitalisierungs- und Netzpolitik, die die Bundesregierung in den kommenden Jahren im Rahmen einer eigenen Digitalen Agenda für Deutschland konsequent vorantreiben wolle.

Der Schutz der Kommunikation von Bürgern sowie Unternehmen im Netz, aber auch die Absicherung der staatlichen Handlungsfähigkeit und der Schutz kritischer Infrastruktur seien dabei zentrale Aufgaben, um Freiheit und Sicherheit im Cyberraums dauerhaft zu sichern.

Nationale und europäische Maßnahmen müssten hierbei Hand in Hand gehen. Die Reform des geltende Datenschutzrechts und die verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Cyber-Sicherheit in der Europäischen Union seien hierbei wichtige Schritte .Deutschland werde sich weiterhin für eine wirksame Umsetzung und Fortentwicklung der EU-Cyber-Sicherheitsstrategie einsetzen und sich weiter intensiv in die Beratungen über eine neue europäische Datenschutz-Grundverordnung einbringen.