Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters

Das AZR wird zum führenden und zentralen Ausländerdateisystem für alle ausländerrechtlichen Fachverfahren weiterentwickelt, mit der Folge, dass AZR-relevante Daten nur einmal erhoben, im AZR gespeichert und auch von dort in die Fachverfahren übernommen werden können.

Zukünftig sollen bestimmte – bisher in den Ausländerdateien vorgehaltene – Daten unmittelbar an das AZR übermittelt und zur Vermeidung von Doppelspeicherungen nur noch dort gespeichert sowie die diesbezüglichen Dateisysteme der Ausländerbehörden bei Änderungen am Datenbestand des AZR automatisiert aktualisiert werden. Der Datenkranz des AZR wird hierzu im erforderlichen Umfang erweitert.

Um das AZR als zentrales Ausländerdateisystem nutzen zu können, soll die Möglichkeit einer zentralen Dokumentenablage geschaffen werden, unter anderem für Dokumente, die von Ausländern bereits im Original vorgelegt wurden und regelmäßig auch von anderen Behörden im Volltext kurzfristig benötigt werden, wie Ausweis- und Identifikationsdokumente. Bei ausländischen Ausweisdokumenten besteht die Möglichkeit, auch die Ergebnisse der Echtheitsprüfung zu speichern. Eine zentrale Ablage und Dokumentation der Validität erlaubt es somit anderen Behörden, dort vorgelegte Ausweisdokumente mit den gespeicherten abzugleichen und auf eigene Echtheitsüberprüfungen zu verzichten.

Durch die Weiterentwicklung des AZR soll auch eine bessere Datenqualität im AZR erreicht werden, da alle Behörden, die mit der Durchführung ausländer- oder asylrechtlicher Vorschriften betraut sind, auf denselben einheitlichen und aktuellen Datenbestand zugreifen können, während gegenwärtig der Akten- oder Datenaustausch bei Zuständigkeitswechseln aber auch Auskünften an andere Behörden zu Systembrüchen und Kommunikationsproblemen führen kann. Auch werden Verwaltungsabläufe verbessert und medienbruchfrei ausgestaltet.