Derzeit gibt es in Deutschland über 235.000 ausreisepflichtige Personen aus ganz unterschiedlichen Herkunftsländern. Mit der Aktion “Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ soll in ganz Deutschland auf die derzeitigen Möglichkeiten der Reintegrationsförderung nach freiwilliger Rückkehr in Form eines Wohnkostenzuschusses im Herkunftsland aufmerksam gemacht werden.

Das Anliegen besteht aber auch darin, Ausreisepflichtige grundsätzlich auf die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr hinzuweisen.

Zudem wird auf das umfassende und mehrsprachige Informationsangebot der Internetseite returningfromgermany.de hingewiesen.

Die Plakate werden insgesamt in sieben verschiedenen Sprachen verwendet: Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch, Russisch, Paschtu und Farsi.

Die Sprachauswahl orientiert sich an den Sprachen, die in den wichtigsten Herkunftsländern und -regionen verstanden werden.

Die Auswahl der Flaggen orientierte sich an den Staatsangehörigkeiten der in Deutschland ausreisepflichtigen Menschen.

Die Kampagne wird in Form von Großplakaten und CityLight-Plakaten beworben. Bundesweit werden rund 2.400 Plakate aufgehängt.

Mit der ersten Förderphase „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ sollte eine neue Komponente zur Unterstützung einer nachhaltigen Reintegration nach freiwilliger Rückkehr in Form eines Wohnkostenzuschusses angeboten werden. Neben dem Nachhaltigkeitsaspekt eines solchen Zuschusses sollten Erfahrungen mit einem zeitlich befristeten, zusätzlichen Anreiz bei der freiwilligen Rückkehr gesammelt werden. Die Maßnahme war somit zeitlich befristet konzipiert.

Der größte Teil der Rückkehrberatung wird durch die einzelnen Bundesländer erbracht. Im Rahmen der Einrichtung der AnkER-Einrichtungen ist jedoch vorgesehen, seitens des Bundes – hier durch das BAMF – auch Rückkehrberatungen in diesen Einrichtungen anzubieten, sofern die Länder das wünschen. Ab Januar wird daher das BAMF in Sachsen eine solche Beratung als Pilotprojekt im AnkER Dresden anbieten. Die genauen Kosten für den Bund hängen davon ab, wie viele Länder von diesem Angebot Gebrauch machen.  

Es ist zutreffend, dass die Zahl der freiwilligen Ausreisen gegenüber dem Ausnahmejahr 2016 und auch gegenüber 2017 weiter gesunken sind. Dies ist Teil einer weit verbreiteten europäischen Entwicklung und gilt vor allem für die Staaten des westlichen Balkan. Im größeren Zusammenhang der letzten fünf Jahre pendelt die Zahl der Rückkehrer wieder auf das vorhergehende Niveau. Die Entwicklung der Anzahl freiwilliger Rückkehrer ist generell von einer Vielzahl unterschiedlicher Faktoren abhängig.

Nur die zusätzliche Wohnkostenunterstützung im Rahmen der Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ ist bis zum 31. Dezember 2018 befristet. Alle anderen Leistungen der Rückkehrförderung und Reintegrationshilfen werden auch im Jahr 2019 entsprechend den bekannten Programmen REAG/GARP und StarthilfePlus durchgängig gewährt.

Bei der Förderung von freiwilliger Rückkehr sollen künftig verstärkt nachhaltige Reintegrationskomponenten gewährt werden.  Mit der Wiederauflage der Aktion "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!" sollte bewusst an die erste Phase zur Gewährung einer befristeten Wohnkostenunterstützung angeknüpft werden, die bereits allen Rückkehrberatungsstellen bekannt war.

Diese Kampagne wird vom BMI verantwortet und ist in Form und Inhalt mit dem BAMF besprochen worden. Der Inhalt sowie weitgehend auch das Layout des Plakats entspricht dem Plakat, was bereits während der Förderphase in 2017 verwendet wurde. Allerdings wurden 2017 keine großflächigen Plakate im öffentlichen Raum eingesetzt.

Ziel der Plakatierung ist es, Menschen ohne Bleibeperspektive über die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr und Reintegration sowie über die bestehenden Förderprogramme zu informieren. Die Schwierigkeit besteht darin, dass bei Plakaten die Kommunikation sehr komprimiert erfolgt und es dabei auch zu unterschiedlichen Bewertungen kommen kann. Die hier eingegangenen Rückmeldungen werden im Rahmen der weiteren Überlegungen angemessen berücksichtigt.