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Sicherheit Internationale Zusammenarbeit Nachricht 08.09.2016 Po­li­zei­ein­satz im Aus­land ist ak­ti­ve Fluch­t­ur­sa­chen­be­kämp­fung

Bundesinnenminister bei der Feierstunde für aus Auslandsverwendungen zurückgekehrte Polizisten

Bundesinnenminister de Maizière bei der Feierstunde für Auslandsrückkehrer 2016 (Quelle: Henning Schacht)Bild vergrößern

"Sie dürfen stolz sein. Denn Sie alle - ob in Friedensmission oder bilateralem Polizeiprojekt - Sie alle tragen dazu bei, dass sich die Sicherheitslage in Ländern, die von Konflikten, Krisen und Chaos geprägt sind, hoffentlich wieder stabilisiert. Sie geben zerrütteten Gesellschaften wieder Sicherheit zurück und bereiten den Boden für eine tragfähige rechtsstaatliche Entwicklung."

Mit diesen Worten unterstrich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (zur Rede) am 7. September 2016 im Rahmen einer Feierstunde im Estrel Congress & Messe Center Berlin die besondere Bedeutung des Einsatzes von Polizisten in Friedensmissionen weltweit. Im Publikum saßen rund 600 aus Auslandsverwendungen zurückgekehrte Polizistinnen und Polizisten und zahlreiche Vertreter aus Politik und Medien.

Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 250 Beamtinnen und Beamten des Bundes und der Länder an insgesamt 17 Missionen der Vereinten Nationen, der Europäischen und Union, der OSZE und an Frontex-Einsätzen in Griechenland und Italien. Den Schwerpunkt bilden Nordafrika und die Sahel-Region. Hinzu kommen drei bilaterale Polizeiprojekte in Afghanistan, Tunesien und Saudi-Arabien.

Blickpunkt West- und Zentralafrika: Wertvolle Praxishilfe

Bundesinnenminister de Maizière bei der Feierstunde für Auslandsrückkehrer 2016 (Quelle: Henning Schacht)Bild vergrößern

Felix Schwarz von der Hamburger Landespolizei, der seit November letzten Jahres das deutsche Polizeikontingent in der Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali leitet, erläuterte in seiner Festrede beispielhaft, wie ein Großteil der Migranten aus West- und Zentralafrika durch Mali reist, um sodann über Niger und Libyen zur afrikanischen Mittelmeerküste zu gelangen. Hierbei seien die Migranten unvorstellbaren Gefahren ausgesetzt. Viele überlebten die Reise durch die Sahara nicht oder würden Opfer von Überfällen, Vergewaltigung und Zwangsarbeit. Dabei führte Schwarz aus, dass die Entsendung von [nur] 10 deutschen Polizisten nach Mali seiner Auffassung nach rund 100 Polizisten "zu Hause" ersetzen würde, da die Mission dabei helfe, den Migranten wieder eine Perspektive in ihrem Heimatland zu geben. Diese seien dann nicht gezwungen, den gefährlichen Weg durch die Sahara und über das Mittelmeer anzutreten. Hierdurch würden Menschenleben gerettet und die Beweggründe für eine Migration nach Europa deutlich reduziert.

Diesen Gedanken griff auch der Vorsitzende der Bund-Länder Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen, Dieter Wehe, auf, der im Gespräch mit Polizisten, die in Afghanistan, Tunesien, Ägypten und Mali Dienst tun, betonte, dass die Bekämpfung von Fluchtursachen einen ganzheitlichen und abgestimmten Ansatz der verschiedenen staatlichen und nichtstaatlichen Akteure in einer Krisenregion erfordere. Die Stärkung der Polizeien in den Krisenregionen sei daher auch eine Grundvoraussetzung für erfolgreiche Entwicklungsarbeit, so Wehe weiter.

Die Feierstunde des Bundesministers des Innern findet seit 2008 bereits zum 7. Mal statt, um den schwierigen Einsatz deutscher Polizistinnen und Polizisten aus Bund und Ländern in Mali, Afghanistan, der Ukraine und in anderen Krisengebieten zu würdigen. Zu den vielfältigen Aufgaben der Polizisten gehört dort z.B. die Beratung und Schulung des Personals von Grenzübergangsstellen und in Polizeihauptquartieren sowie die Unterstützung kriminalpolizeilicher Ermittlungen. Sie versetzen so die lokalen Polizeien in der Lage, Gefahren für die innere Sicherheit frühzeitig zu erkennen, Schleusungskriminalität wirkungsvoll zu bekämpfen und gegen terroristische Strukturen vorzugehen.

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