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Sicherheit Bevölkerungsschutz Nachricht 11.08.2016 "Deutsch­land bleibt ein si­che­res Land"

Bundesinnenminister stellt geplante Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland vor

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière heute Vorschläge und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland vorgestellt. Die Vorschläge können auch im nachstehenden Handout nachgelesen werden.

Hervorhebung mit Downloads

Handout

Deckblatt

Geplante Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland

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Das Statement des Ministers im Wortlaut:

"Hinter uns liegen einige Tage und Wochen seit den furchtbaren Anschlägen in Ansbach, in Würzburg und natürlich auch in München. Tage und Wochen, in denen wir zusammen getrauert haben, in denen wir inne gehalten haben. Aber auch Tage und Wochen, in denen wir immer mehr Erkenntnisse über die Täter und die Hintergründe der Taten aufgeklärt haben.

Viele Menschen haben neben [ihrem] Mitgefühl [auch] Sorgen vor weiteren Anschlägen. Das ist verständlich. Denn in einer freiheitlichen Gesellschaft kann niemand eine Garantie dafür abgeben, dass es nicht mehr zu Anschlägen kommt. Niemand kann die absolute Sicherheit garantieren. Aber das uns Mögliche müssen wir tun.

Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, Sorgen zu überwinden und besonnen und zugleich entschlossen, Konsequenzen aus diesen Gewalttaten zu ziehen. Sicher ist: unser Land wird die Gewalt der Täter nicht mit Hass und Spaltung beantworten. Diesen Triumph werden wir den Terroristen nicht gönnen.

Die Antwort der Politik auf die Sicherheitslage in Deutschland und auf die Sorgen der Bevölkerung kann jetzt nicht auch einfach heißen: 'Wir brauchen mehr neue Gesetze'. Umgekehrt wäre es genauso falsch, reflexhaft zu sagen: 'Wir brauchen überhaupt keine neuen Gesetze'. Sicherheit hat viele Seiten: Personal, Wissen, Organisation, Zusammenarbeit, Ausstattung, Prävention, Integration und wirksame Gesetze. Und damit eben auch Härte gegenüber Straftätern und einen entschlossenen Rechtsstaat.

Ich stelle heute meine Vorschläge und entsprechende Maßnahmen dazu vor. Dabei beschränke ich mich auf solche Punkte, die jetzt schnell und absehbar zu mehr Sicherheit in Deutschland führen. Meine Vorschläge sind zudem auch für unseren Koalitionspartner politisch zumutbar. Sie überfordern niemanden.

Andere, weitergehende Punkte, werden zunächst innerhalb der Parteien diskutiert. Das ist auch in Ordnung - auch daran beteilige ich mich. Als Bundesinnenminister liegt mir an Ergebnissen und an einem erzielbaren Konsens innerhalb der Bundesregierung und innerhalb der Koalition.

Manche der Punkte, die ich vorschlage, sind neu. Andere habe ich bereits einmal vorgeschlagen, viele davon nur intern. Ich schlage diese heute noch einmal vor, weil ich der Überzeugung bin, dass sie der Sicherheit der Bevölkerung unseres Landes dienen.

Ich spreche heute über drei Bausteine. Mit Maßnahmen, die noch in dieser Legislaturperiode angegangen und umgesetzt werden sollten. Ich beschränke mich bei meiner mündlichen Darstellung jetzt natürlich auf einige Vorschläge, alle Punkte können Sie dem beiliegenden Papier entnehmen. In diesem Papier ist auch aufgelistet, wie viele Maßnahmen wir bereits in dieser Legislaturperiode erfolgreich umgesetzt haben. Wir haben viel gemacht, wir sind gut aufgestellt. Dennoch ist jetzt mehr erforderlich.

Die 3 Bausteine lauten:

  1. Personalausstattung und -aufstellung unserer Sicherheitsbehörden
  2. Prävention und Integration, und
  3. Entschlossenheit und Härte gegen Straftäter, gegen Gefährder und Förderer von Radikalisierung."

Personalausstattung und -aufstellung der Sicherheitsbehörden

"Unsere Polizistinnen und Polizisten sind zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der weiteren Sicherheitsbehörden das Rückgrat der Sicherheit in Deutschland.

Die Behauptung aus Reihen des Koalitionspartners, dass etwa bei der Bundespolizei in den letzten Jahren von dieser Koalition etwa gespart worden sei, habe ich verwundert zur Kenntnis genommen. Denn richtig ist, ich habe die personelle und finanzielle Ausstattung der Sicherheitsbehörden in dieser Legislaturperiode konsequent gestärkt. Wir werden im Laufe dieser Legislaturperiode schon nach der bisherigen Beschlusslage insgesamt über 4.600 neue Stellen für die Sicherheitsbehörden des Bundes verzeichnen können. Alleine für die Bundespolizei 3.250. Dazu kommt im Zeitraum von 2015 bis 2020 ein Mehr an Sachmitteln von über 2 Milliarden Euro. Das zeigt: wir stärken die Sicherheitsbehörden seit Jahren.

Dieses Thema ist denkbar ungeeignet für politischen Geländegewinn. Zumal die Haushalte der Bundesregierung immer gemeinsam beschlossen worden sind. Diesen Kurs setzen wir konsequent vor. Deswegen prüfen wir zurzeit, wo wir angesichts der Lage, über die bisherige Beschlusslage hinaus, weitere Mittel für mehr Personal bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz brauchen. Und wir prüfen auch den Bedarf bei den Behörden, die sicherheitsrelevante Technik betreiben oder absichern. Wir haben hierzu bereits Kontakt mit dem Bundesministerium der Finanzen aufgenommen. Ich strebe zusätzliches Personal in einer mittleren, vierstelligen Größenordnung für mehrere Jahre an. Hierzu werde ich natürlich auch das Gespräch mit den Haushaltspolitikern der Koalition suchen, denn die beraten ja jetzt und entscheiden über den Haushalt nach der Vorlage durch die Bundesregierung.

Darüber hinaus haben wir auch die Organisation der Sicherheitsbehörden in den Blick genommen und werden das weiter tun. So habe ich entschieden, dass es eine neue Direktion 'Spezialkräfte' bei der Bundespolizei geben wird. Damit können dann in sehr schwierigen, etwa Terrorlagen, alle erforderlichen Kräfte gebündelt und - von einer Stelle geführt - den Bundesländern zur Verfügung gestellt werden.

Eine der Herausforderungen sind Ermittlungen im Cyberraum. Nicht erst seit den Taten von Würzburg, Ansbach und München wissen wir: der Cyberraum ist auch Tatraum und deswegen muss er auch Aufklärungsraum sein.

Deswegen werde ich die technischen Fähigkeiten zur Forschung und Entwicklung zur Cyberaufklärung in einer zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich bündeln - abgekürzt 'ZITIS'. Diese Stelle wird eine Stelle sein für die Forschung und Entwicklung neuer Methoden, Produkte und Strategien zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus im Internet. Die Umsetzung der Maßnahmen im Einzelnen bleibt dann in der Befugnis der jeweils zuständigen Behörde. Die entsprechen Mittel für diese Stelle sind im beschlossenen Haushalt abgebildet. Sie wird unmittelbar nach Verabschiedung des Haushaltes errichtet und wird im Endausbau etwa 400 Stellen umfassen.

Wir brauchen eine Technologieoffensive. Wir müssen unsere Sicherheitsbehörden noch viel mehr als bisher technisch ertüchtigen. Personell und ausstattungsmäßig. So planen wir den versteckten Einsatz von verdeckten Cyberermittlern auch im Darknet. Das sind spezialisierte verdeckte Ermittler, die dort gezielt beispielsweise illegalen Waffenhandel oder die Kommunikation zwischen Terroristen aufklären. Besonders hier ist mir an besserer Zusammenarbeit mit einer auch arbeitsteiligen Kooperation mit den Bundesländern sehr gelegen. Darüber werden wir sprechen. Wir müssen uns auch technologisch weiterentwickeln, etwa beim Einsatz von Biometrie. Mein Ziel ist es, Lichtbilder und moderne Gesichtserkennungssyteme auch für die Arbeit der Sicherheitsbehörden zu nutzen. Perspektivisch sollen sie mit vergleichbarer Zuverlässigkeit wie bei einem Fingerabdruck zur Identifizierung von Personen eingesetzt werden können.

Lassen Sie mich jetzt ein paar einordnende Bemerkungen zu einer Debatte der letzten Tage machen: Die Verantwortung für die Bewältigung, etwa von Terrorlagen, liegt in Deutschland bei den Polizeien der Länder und des Bundes. Das ist Verfassungslage - das wird von allen akzeptiert und das wird auch so bleiben. Seit dem Jahre 2004 werden im strategischen Krisenmanagement das Zusammenwirken des Bundes und der Länder, der Wirtschaft und weiterer Stellen bei großen Schadenslagen bei länderübergreifender Bedeutung längst erprobt. Diese Übungen tragen den Namen LÜKEX: Länderübergreifende Krisenmanagemantexercise.

Die Fähigkeiten der Bundeswehr werden bei solchen LÜKEX-Übungen längst im Rahmen des geltenden Rechts auf allen Ebenen eingesetzt. Dabei wurden auch schon Terrorszenarien mit konventionellen, chemischen und biologischen Wirkmitteln oder im IT-Bereich geübt - allesamt unter Beteiligung der Bundeswehr. Die operativen Fähigkeiten aller Sicherheitspartner stehen so im Ernstfall zur Verfügung unter Führung der Polizeien. Das muss geübt werden und das wird geübt werden. Was die Bundesregierung im Weißbuch beschlossen hat, wird gemacht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Organisation und Zusammenarbeit, das ist auch und vor allem ein Thema in Europa. Auch hier haben wir schon viel erreicht und auch hierzu verweise ich auf das ausliegende schriftliche Papier.

Trotz allem: auch in Europa müssen wir auch intensiver zusammenarbeiten. Mehr Sicherheit in und durch Europa bedeutet auch mehr Sicherheit für Deutschland. Alle deutschen Sicherheitsbehörden, also auch die Nachrichtendienste, sollten Zugriff auf das europäische Fingerabdruckidentifizierungssystem 'Eurodac' und auf das kommende europäische Ein- und Ausreiseregister erhalten. Damit Terroristen nicht unerkannt nach und durch Europa reisen können, beziehungsweise, dass man ihre Wege im Nachhinein nachverfolgen kann. Wir müssen außerdem das Problem der technischen Insellösungen in Europa noch stärker angehen. Sicherheitsrelevante Informationen sind in der EU an vielen verschiedenen Stellen zersplittert vorhanden. Wir müssen sie vereinheitlichen. So werden wir den Informationsaustausch auch in Europa weiter verbessern. Das heißt zum Beispiel konkret, Informationen über Visa, über Migration und über Sicherheit müssen für Sicherheitsbelange verknüpfbar sein und gemacht werden."

Prävention und Integration

"Am Samstag, also vor wenigen Tagen, ist das erste Integrationsgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten. Das ist eine entscheidende Zäsur in der Integrationspolitik unseres Landes. Und ich wiederhole, was ich auch schon im Zusammenhang mit diesem Gesetz gesagt habe: Gute Integrationspolitik ist auch gute Sicherheitspolitik.

Neben dem frühzeitigen Spracherwerb wollen wir auch die soziale Betreuung von Flüchtlingen ausbauen. Viele Menschen sind aufgrund der Ursachen und Umstände ihrer Flucht traumatisiert oder brauchen aus anderen Gründen intensive Betreuung. Wir wollen auch die Lehrkräfte in Integrationskursen stärker im Bereich der sozialpädagogischen Betreuung ausbilden. Ergänzend zu der bereits bestehenden Beratungsstelle Radikalisierung werden wir Möglichkeiten schaffen, dass sich auch Flüchtlinge in ihrer Sprache bei einer Stelle melden können. Die zum Beispiel Veränderungen ihrer Mitbewohner feststellen, sei es psychische Veränderung oder Tendenzen zur Radikalisierung. Flüchtlinge können sich auf diese Weise noch stärker abgrenzen, von Gewalt und religiösem Extremismus.

Es gibt einen weiteren Punkt, über dessen Sensibilität ich mir natürlich bewusst bin. Wie erkennen wir möglichst frühzeitig, wenn von einzelnen Personen ernsthaft zu befürchtenden Gefahren für die Sicherheit in Deutschland ausgehen? Hierzu vorab: Ärztinnen und Ärzte sind schon heute zur Offenbarung von ihnen anvertrauten Sachverhalten befugt, soweit sie von der Schweigepflicht entbunden worden sind oder soweit die Offenbarung zum Schutz eines höherwertigen Rechtsguts erforderlich ist. Geregelt ist das in der sogenannten Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte. Im Gespräch mit dem Präsidenten der Bundesärztekammer, Professor Montgomery, habe ich vereinbart, dass wir mit den Vertretern der Ärzteschaft in einen Dialog treten. Wie man unter Wahrung der Schweigepflicht gemeinsam zu Lösungen kommen kann, Gefährdungen für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland möglichst zu verringern. Wir wollen auch darüber reden, wie wir für Ärzte gegebenenfalls eine Hilfestellung in diesen schwierigen Fragen erreichen können. Meinen Kollegen, Gesundheitsminister Hermann Gröhe, werde ich selbstverständlich ebenfalls dazu einladen.

Prävention ist auch ein Thema für Europa. Wir wollen ein europäisches Zentrum für Prävention und Deradikalisierung aufbauen. In diesem Zentrum sollten Erfahrung und Wissen ausgetauscht werden. Wir wollen nationale Initiativen vernetzen und so einen europaweiten Austausch mit Praktikern, Wissenschaftlern und staatlichen Akteuren voranbringen. Wir haben dann im polizeilichen Bereich das Terrorabwehrzentrum bei Europol, wir bauen gerade für die Nachrichtendienste eine gemeinsame Datei auf in Den Haag und wir hätten im Bereich Vorbeugung und Prävention auch ein europäisches Zentrum.

In der EU wird gerade eine neue EU-Feuerwaffenrichtlinie schlussverhandelt. Vermutlich im September oder Oktober wird sie zu Ende verhandelt sein. Wir werden sie zügig in deutsches Recht mit einem neuen Waffengesetz umsetzen. Das wird unter anderem zu besserer Kontrolle, zu strengerer Kontrolle und zu schärferen Regeln beim Internethandel mit Waffen führen."

Entschlossenheut und Härte

"Ich komme zum dritten und letzten Baustein: Härte und Entschlossenheit gegen Gefährder, Straftäter und Förderer von Radikalisierung.

Dazu schlage ich folgende Maßnahmen vor:

Für Ausländer, die straffällig geworden sind oder von denen eine Gefährdung für die öffentliche Sicherheit in Deutschland ausgeht, will ich das Aufenthaltsrecht weiter verschärfen. Wir wollen im Aufenthaltsgesetz einen entsprechenden neuen Haftgrund der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit einführen, um die Ausreisepflicht auch in diesen Fällen wirkungsvoll durchsetzen zu können. Wir wollen in Zukunft das Instrument der Abschiebehaft für kriminelle Ausländer und solche, von denen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, stärker anwenden.

Wir brauchen Schnellverfahren für straffällige Ausreisepflichtige und ausländische Gefährder. Hierfür schlage ich die Einrichtung einer Bund-Länder-Taskforce vor, die einzelne Fälle in allen Verfahrensstadien begleitet, auf eine zügige Bearbeitung und letztlich die Ausreise hinwirkt. Ein entsprechendes Pilotprojekt mit Nordrhein-Westfalen ist bereits vereinbart. Bei der Duldung von an sich Ausreisepflichtigen wollen wir in Zukunft unterscheiden zwischen der klassischen Duldung, zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen, und anderen Fällen, bei denen die Ausreisepflichtigen das Abschiebehindernis selbst verursacht haben.

Wer sich als Ausreisepflichtiger weiter in Deutschland aufhält und selbst das Abschiebehindernis verursacht, zum Beispiel durch Identitätstäuschung, durch Straftaten oder wer sonst die öffentliche Sicherheit gefährdet, soll in Zukunft als vollziehbar ausreisepflichtig behandelt werden. Er erhält nur einen kurzen Abschiebeaufschub, keine Duldung wie bisher und das unabweisbar Gebotene zur Sicherung des Lebensunterhalts, nicht die bisherigen Leistungen.

Außerhalb des Aufenthaltsrechts müssen wir die Radikalisierungstreiber noch härter angehen. In Zeiten der Internetpropaganda muss das auch für die Werbung für den Terror gelten. Unsere Rechtsordnung sollte dazu mit der Wiedereinführung der Strafbarkeit der Sympathiewerbung für den Terrorismus klar Stellung beziehen.

Schließlich schlage ich vor, dass deutsche Staatsbürger, die für eine Terromiliz in Kampfhandlung im Ausland kämpfen, dort an Kampfhandlungen teilnehmen, dann, wenn sie eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen - und nur dann geht es- die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren.

Meine Damen und Herren,

die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes steht bei all diesen Maßnahmen im Mittelpunkt. Ich habe alle diese Vorschläge jetzt allen Partnern in der Koalition zugeleitet und stelle mich mit Überzeugung der nun folgenden innenpolitischen Diskussion. Deutschland bleibt ein sicheres Land - mit einer starken Polizei, mit gut aufgestellten Sicherheitsbehörden, mit intensiver Präventions- und Integrationsarbeit, und dort, wo es sein muss, auch mit der Härte des Rechtsstaats. Da sind wir gut und wir wollen noch besser werden."

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