Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Eine Person filmt heimlich das Gespräch von zwei anderen Personen Quelle: BraunS / Getty Images
Artikel · Sicherheit

Abwehr von Spionage­aktivitäten in Deutsch­land

Die Maßnahmen der Spionageabwehr richten sich gegen sämtliche illegalen nachrichtendienstlichen Aktivitäten in Deutschland. Eine effektive, moderne Spionageabwehr mit 360-Grad-Blick dient Staat, Wirtschaft und Bürgern.

Deutschland ist aufgrund seiner Bedeutung in EU, NATO und anderen westlichen Bündnissen sowie als führender Wirtschaftsstandort seit jeher ein begehrtes Aufklärungsziel für Nachrichtendienste fremder Staaten.

Vor allem Nachrichtendienste aus Russland, China, Iran sowie Nordkorea sind in Deutschland aktiv. Seit geraumer Zeit werden aber auch vermehrt geheimdienstliche Aktivitäten westlicher Staaten festgestellt.

Arbeits- und Vorgehensweise fremder Dienste

Die fremden Nachrichtendienste agieren häufig von den diplomatischen, konsularischen beziehungsweise halbamtlichen Vertretungen in Deutschland aus. In Botschaften, Konsulaten, Presseagenturen oder Fluggesellschaften richten sie getarnte Stützpunkte ein (sogenannte Legalresidenturen).

Die Nachrichtendienstmitarbeiter sind dort angeblich als Diplomaten oder Journalisten tätig. Stattdessen beschaffen sie jedoch entweder selbst aktiv Informationen oder unterstützen bei nachrichtendienstlichen Operationen in Deutschland. Diese werden direkt von den Zentralen der jeweiligen Dienste in den betreffenden Heimatländern geführt.

Um an die gewünschten Informationen zu gelangen, nutzen fremde Nachrichtendienste neben konventionellen Methoden immer mehr den Cyberraum und betreiben Cyberspionage. Dabei verwenden sie modernste Informationstechnologie, um die Netzwerke und Computersysteme von Regierung, Behörden und Unternehmen anzugreifen.

Interessen fremder Nachrichtendienste

Fremde Nachrichtendienste sind schwerpunktmäßig an sensiblen Informationen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Militär interessiert. Hierzu gehören zum Beispiel:

  • Deutschlands Positionen im Vorfeld internationaler Verhandlungen
  • wirtschaftspolitische Entscheidungen
  • nicht offen verfügbare Forschungsergebnisse
  • militärische Fähigkeiten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte

Im Bereich der Wirtschaft sind einige Nachrichtendienste zudem an technischem Know-how, konkreten Produkten oder Marketingstrategien von Unternehmen interessiert. Hiermit wollen sie vor allem Wettbewerbsvorteile für die eigene Volkswirtschaft erzielen. Dieser illegale Wissenstransfer gehört bei manchen fremden Nachrichtendienste sogar zum gesetzlichen Auftrag.

Darüber hinaus versuchen einige Nachrichtendienste in Deutschland lebende Oppositionelle oder sich hier im Exil aufhaltende Regimekritikern ihrer jeweiligen Heimatländer auszuspähen. Hierzu unterwandern sie zum Teil in Deutschland ansässige Organisationen und Personen, die als Gegner ihrer jeweiligen Regierungen wahrgenommen werden.

Aufklärungsmaßnahmen

Unsere Aufklärungsmaßnahmen zur Spionageabwehr richten sich grundsätzlich gegen sämtliche illegalen nachrichtendienstlichen Aktivitäten in Deutschland - unabhängig vom mutmaßlich verantwortlichen Staat. Eine Festlegung auf einen von vornherein ausgewählten oder eingegrenzten Kreis von Staaten besteht dabei nicht. Wir sprechen daher von einem sogenannten 360-Grad-Blick der Spionageabwehr. Hierbei wird allen entsprechenden Hinweisen - unabhängig von dem jeweils mutmaßlich verantwortlichen Staat - nachgegangen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den gesetzlichen Auftrag, in Zusammenarbeit mit den Verfassungsschutzbehörden der Länder:

  • Informationen über geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht zu sammeln,
  • diese Erkenntnisse auszuwerten und
  • entsprechende Abwehrmaßnahmen zu ergreifen.

Hierzu gehört auch die Weiterleitung der Erkenntnisse über konkrete Spionageaktivitäten an die Strafverfolgungsbehörden (Bundesanwaltschaft, Bundeskriminalamt).

Spionage ist eine leise Bedrohung. Derartige Ausforschung abzuwehren, erfordert vor allem ein breites Bewusstsein und die entsprechende Sensibilisierung aller Akteure bei Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Das für die Spionageabwehr zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz, aber auch das Bundeskriminalamt verfügen über ein breites Informations- und Beratungsangebot.