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Ein Polizist nimmt Fingerabdrücke eines Verdächtigen Quelle: BPOL
Artikel · Sicherheit

Moderne Kriminalitäts­bekämpfung: Das polizeiliche Informations­wesen

Dank elektronischer Datenverarbeitung können große Mengen von Personen- und Sachdaten analysiert, abgeglichen und gespeichert werden. Verschiedene Dateien und Systeme stellen den Informationsaustausch sicher und ermöglichen so eine moderne Kriminalitätsbekämpfung.

Für die polizeiliche Zusammenarbeit ist es notwendig, Informationen von Bund und Ländern zentral zu sammeln und auszuwerten. Aus diesem Grund wurde Anfang der 1970er Jahre beim Bundeskriminalamt (BKA) das polizeiliche Informationssystem INPOL eingerichtet. Dieses System speichert Angaben zu Personen und Sachen, die in Kriminalfälle verwickelt sind. Es bildet die Grundlage des polizeilichen Informationswesens in Deutschland.

Das polizeiliche Informationssystem INPOL

Rund um die Uhr gibt das Fahndungssystem INPOL der deutschen Polizei im einstelligen Sekundenbereich Auskunft. Ob eine Abfrage aus einem Streifenwagen, auf dem Revier oder im Rahmen einer Grenzkontrolle an einem deutschen Flughafen: INPOL gibt verlässlich und schnell Antwort. Wer wird gesucht? Wonach wird gefahndet? Besteht ein Haftbefehl? Fahndet das Ausland? Liegt der Verdacht der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Organisation vor? Ist der Wagen gestohlen?

In INPOL werden alle wichtigen Informationen über Straftaten und Straftäter erfasst, die nicht nur lokalen oder regionalen Charakter haben. Der Datenschutz schreibt hierbei genaue Regelungen vor. Deren Einhaltung überprüft die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit regelmäßig.

Zugriff auf das System haben neben dem BKA die Landespolizeidienststellen, die Bundespolizei, die Polizei des deutschen Bundestags, die Zollbehörden und das Kraftfahrtbundesamt. Die angeschlossenen Behörden können auf personenbezogene Daten bereits wenige Sekunden nach der Erfassung zugreifen. Die Eintragungen werden in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Fristvorgaben automatisch gelöscht.

  • Einträge in der INPOL-Personenfahndungsdatei im Mai 2017

  • 288.000

    Festnahmeersuchen

  • 299.000

    Ausschreibungen zur Aufenthaltsermittlung

  • 15.000

    Fahndungen nach Vermissten

  • In der INPOL-Sachfahndungsdatei sind etwa 19,6 Mio. Gegenstände erfasst.

  • 274.000

    PKW

  • 1,3 Mio.

    Fahrräder

  • 9,3 Mio.

    Dokumente wie Ausweispapiere, Führerscheine und ähnliches

Das Schengener Informationssystem

Die Fahndungsdaten für den Schengenraum stellt das analog zu INPOL operierende Schengener Informationssystem (SIS) bereit. Das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) ist eines der bedeutendsten Instrumente für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und eine wichtige Ausgleichsmaßnahme für den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

Beim SIS II handelt es sich um eine gemeinsame Fahndungsdatei. Dies bedeutet, dass in der Datei nur Personen und Gegenstände mit einer konkret zu treffenden Maßnahme, wie "Festnahme zur Auslieferung" oder "Sicherstellung zur Beweissicherung", gespeichert sind. Ermittlungs- oder Falldaten, wie die Kriminalakte, sind hingegen nicht gespeichert.

Auch zu einer Person sind lediglich vorhandene Fingerabdrücke und Lichtbilder im SIS II eingestellt. Ergänzende Informationen zur Person werden erst im konkreten Trefferfall zwischen den beteiligten Staaten ausgetauscht. Der Austausch dieser Daten ist Aufgabe der SIRENE-Büros (Supplementary Information Request at the National Entry).

Die im SIS II zum Abruf vorgesehenen Daten stehen den zugriffsberechtigten Behörden in allen Schengen-Staaten grundsätzlich ohne Zeitverzug direkt zur Verfügung.

Seit dem 27. Juni 2017 nehmen 30 Staaten am SIS teil. Neben den assoziierten Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein sind dies alle EU-Staaten. Ausnahme unter den EU-Staaten sind Irland und Zypern. Zudem haben auch Europol, Eurojust, die nationalen Staatsanwaltschaften, Grenz- und Zollbehörden sowie weitere (aufenthalts- und straßenverkehrszulassungsrechtliche Aufgaben wahrnehmende) Behörden Zugriff auf den Bestand des Schengener Informationssystems.

  • Am 1. Mai 2017 fanden sich die folgenden Ausschreibungen im SIS II

  • 35.867

    Personen zur Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung

  • 507.369

    Drittausländer zur Einreiseverweigerung

  • 99.171

    Vermisste zur vorläufigen Ingewahrsamnahme

  • 116.304

    Personen zur Mitteilung über das Antreffen

  • 72 Mio.

    Sachen zur Sicherstellung oder Beweissicherung

  • 82.164

    Fingerabdrücke zu gesuchten Personen