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Artikel · Sicherheit

Programm "Polizei 2020"

Mit dem Programm "Polizei 2020" soll die polizeiliche IT-Architektur neugeordnet werden. Damit wird sich die deutsche Polizeiarbeit grundlegend ändern.

"Der Polizeibeamte in einem Bundesland muss wissen, dass sein Kollege in einem anderen Bundesland gegen die gleiche Person ermittelt. Und beide müssen wissen, welche Informationen über diese Person jeweils bekannt sind. Jeder Polizist und jede Polizistin soll zu jeder Zeit und an jedem Ort die Informationen abrufen können, die er oder sie benötigt und die er oder sie auch abrufen darf. Daten sollen einmal eingegeben und mehrfach genutzt werden - mit einer guten Datenqualität und einem modernen Datenschutz, mit einem intelligenten, präzisen und nachverfolgbaren Zugriffssystem" - mit diesen Worten beschreibt Bundesinnenminister de Maizière seine Vorstellungen für die zukünftige Polizeiarbeit in Deutschland.

Dringender Handlungsbedarf

Bislang basiert die Informationsarchitektur der Polizei in Deutschland auf eine Vielzahl unter-schiedlicher Datentöpfe die kaum miteinander verbunden sind. Eine zersplitterte IT-Landschaft die von Eigenentwicklungen, Sonderlösungen, Schnittstellen, unterschiedlichen Dateiformaten und Erhebungsregeln geprägt ist, genügt nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Polizeiarbeit.

Deshalb haben sich die Innenminister des Bundes und der Länder am 30. November 2016 im Rahmen ihrer Herbstkonferenz auf die Saarbrücker Agenda verständigt. Mit ihr wird die Informations­architektur der deutschen Polizei als Teil der Inneren Sicherheit beschrieben.

Die zentrale Aufgabe ist, eine gemeinsame, moderne und einheitliche Informationsarchitektur zu schaffen für die deutschen Polizeien in Bund und Ländern. Im Ergebnis sollen die Polizistinnen und Polizisten jederzeit und überall Zugriff auf die Informationen haben, die sie benötigen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Dabei müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen und vor allem der Datenschutz berücksichtigt werden. Ein weiteres Ziel ist, die Polizeien von Bund und Ländern mit ihren nationalen und internationalen Partnern digital und medienbruchfrei zu vernetzen.

Deckblatt

Download · 18.01.2018 Polizei 2020

White Paper zum Programm Polizei 2020

PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei

Ein Meilenstein in der Polizeiarbeit

Das BMI hat zur Umsetzung der Saarbrücker IT-Agenda das Programm Polizei 2020 geschaffen. Mit diesem Programm wird das Informationswesen der Polizeien des Bundes und der Länder vereinheitlicht und harmonisiert. Dazu werden, die verschiedenen Systeme konsolidiert und an zentraler Stelle einheitliche, moderne Verfahren entwickelt. Diese können dann von allen Polizeien nach den gleichen Standards genutzt werden. Die Grundlage für das Programm bildet das neue Bundeskriminalamtsgesetz, das nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April 2016 novelliert wurde.

Hierfür muss ein einheitliches Verbundsystem mit zentraler Datenhaltung bereitgestellt werden. Ziel ist ein sogenanntes Datenhaus, im Bundeskriminalamt zu schaffen. Damit werden die Ressourcen von Bund und Ländern gebündelt. Das BKA in seiner Zentralstellenfunktion nimmt als starker zentraler und serviceorientierter Dienstleister eine unterstützende Rolle für alle weiteren Polizeien in Deutschland ein.

Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen wird sich die Qualität der Daten erheblich verbessern. Denn zukünftig werden sie nur einmal in einem einheitlichen System nach den gleichen Regeln erfasst und durch die Nutzung zentraler Dienste einheitlich verarbeitet.

Eine möglichst hohe Datenqualität ist dabei nicht nur ein Gebot des Datenschutzes sondern auch die Grundlage effektiver Polizeiarbeit. Denn ein übergreifendes Informationssystem ermöglicht es, personen- und ereignisbezogene Daten phänomenübergreifend zusammenzuführen und Zusammenhänge besser zu erkennen, wodurch die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger erhöht werden kann.