Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Eine Polizistin gibt afrikanischen Kindern eine Schüssel
Artikel · Sicherheit

Inter­nationale Polizei­missionen: Im Einsatz für den Frieden

Deutsche Polizistinnen und Polizisten sind weltweit zur Stabilisierung von Krisenstaaten im Einsatz. Als Trainer, Mentoren und Beobachter unterstützen sie seit fast 30 Jahren in mandatierten Friedensmissionen und bilateralen Polizeiprojekten.

Aktuell sind mehr als 200 Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei, der Polizeien der Länder, des Bundeskriminalamtes und der Bundeszollverwaltung in Missionen der EU, der Vereinten Nationen, der OSZE, dem bilateralen Polizeiprojekt in Afghanistan und für FRONTEX an den Europäischen Außengrenzen im Einsatz.

Gemeinsam mit der Bund-Länder Arbeitsgruppe "Internationale Polizeimissionen" (AG IPM) der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder steuern wir diese Einsätze.

Flucht­ursachen bekämpfen, wo sie entstehen

Ein Schwerpunkt der internationalen Missionen ist es, Fluchtursachen dort zu bekämpfen, wo sie entstehen: in den Herkunfts- und Transitstaaten illegaler Migration. Die Entsendung der Polizistinnen und Polizisten in diese Länder unterstützt hierbei. Zu den Aufgaben der deutschen Einsatzkräfte gehört zum Beispiel:

  1. Beratung von Führungskräften in Sicherheitsministerien und obersten Polizei­behörden in der Subsahara­region
  2. Ausbildung von Trainern, Kriminalisten und Grenzschützern an den Polizeiakademien in Bamako und Kabul

Damit tragen die Internationale Polizeimissionen nachhaltig und wirkungsvoll dazu bei, Schleusungs­kriminalität zu bekämpfen und illegale Migration einzudämmen. Gleichzeitig unterstützen sie auf diese Weise auch die Sicherheit in Deutschland und Europa.

Einsatz­gebiete

Aufgrund der Migrationslage und der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sind die Polizeien des Bundes und der Länder im Inland und an den europäischen Außengrenzen zurzeit außerordentlich stark gebunden. Auch deshalb setzen die Bundesregierung und die Bund-Länder Arbeitsgruppe "Internationale Polizeimissionen" in Missionen gezielt polizeifachliche und geografische Schwer­punkte.

Deutsche Polizistinnen und Polizisten sind derzeit in erster Linie in den Friedensmissionen der Vereinten Nationen und der EU in der Sahel-Region, in der Ukraine sowie im bilateralen German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan im Einsatz. Künftig könnte diese Schwerpunktsetzung zusätzlich um Libyen beziehungsweise Nordafrika erweitert werden. Voraussetzung für einen Einsatz ist stets, dass die Sicherheits­lage und die politischen Rahmen­bedingungen diesen ermöglichen.

Grundsätzlich kommt es bei internationalen Polizeimissionen nicht darauf an, möglichst viele Polizistinnen und Polizisten zu entsenden. Entscheidend ist vielmehr, die benötigte Expertise an der richtigen Stelle zur Verfügung zu stellen. Die Zahl von in EU-Missionen entsandten Experten der Mitgliedsstaaten hat sich seit 2012 mehr als halbiert: von über 1.600 auf weniger als 800.

Inter­nationale Anerkennung

Deutsche Polizistinnen und Polizisten haben sich einen ausgezeichneten Ruf in Krisenstaaten und bei den Auftraggebern erarbeitet. Vor allem wegen Ihrer Fachexpertise und ihres kompetenten und dennoch bescheidenen Auftretens in Missionen werden sie geschätzt. Ihr Einsatz zur Stabilisierung von Krisenstaaten wird auch künftig ein wichtiger Beitrag zur Gewähr­leistung der Inneren Sicherheit in Deutschland und Europa sein.

Weitere Informationen wie die Leitlinien für die gemeinsame Beteiligung des Bundes und der Länder an internationalen Polizeimissionen sowie eine Karte der Einsatzgebiete finden Sie auf der Website der Bundespolizei.