Frontex: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache
Artikel Sicherheit
Der wirksame Schutz der europäischen Außengrenzen ist ein Kernelement der inneren Sicherheit in Europa.
Mit dem Abbau der Binnengrenzkontrollen steigt die Bedeutung eines effektiven Schutzes der gemeinsamen europäischen Außengrenzen. Hierbei spielt die Unterstützung der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex eine zentrale Rolle. Dabei werden insbesondere die von erheblicher Migration betroffenen Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen personell und technisch unterstützt.
Frontex unterstützt außerdem das Training von Grenzschützern und Rückführungsexperten der Mitgliedstaaten. Die Einführung von gemeinsamen Aus- und Fortbildungsstandards ist dabei ein zentraler Aspekt. Auch die operative Zusammenarbeit mit Drittstaaten wird immer wichtiger.
Gründung und Organisationsstruktur
Frontex wurde durch Ratsbeschluss (Verordnung (EG) 2007/2004 vom 26. Oktober 2004) zum 1. Mai 2005 eingerichtet und nahm seine Arbeit am 3. Oktober 2005 in Warschau als erste Europäische Agentur in einem der neuen EU-Mitgliedstaaten von 2004 auf. Seitdem ist das Mandat der Agentur immer wieder erweitert worden, zuletzt mit der VO(EU) 2019/1896 vom 13. November 2019 zum Beispiel durch
- die Einrichtung des Standing Corps (Ständige Reserve),
- die Möglichkeit der operativen Unterstützung von nicht direkt an die EU grenzende Drittstaaten,
- eine Stärkung des Rückkehrmandats,
- Frontex-eigene Grundrechtemonitore.
Die Agentur hat in ihrem Hauptquartier in Warschau derzeit ca. 1.000 administrative Beschäftigte. An der Spitze der Agentur steht als Exekutivdirektor der Niederländer Hans Leijtens. Einer von drei stellvertretenden Exekutivdirektoren, der Exekutivdirektor für Rückführung und Operationen, ist seit Februar 2022 der deutsche Bundespolizist Dr. Lars Gerdes.
Im April 2022 hat Deutschland mit dem Bundespolizisten Alexander Fritsch den Vorsitz des Frontex-Verwaltungsrates übernommen. Hauptaufgabe des Frontex-Verwaltungsrates ist die Überwachung der Tätigkeiten der Agentur. Er beschließt
- das jährliche Arbeitsprogramm,
- den Haushalt,
- die Organisationsstruktur und die Personalplanung.
Ein Bundespolizist steht neben einem Geländewagen auf einer Anhöhe und schaut mit einem Fernglas auf ein Tal, im Hintergrund ist das Meer zu sehen. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Bundespolizei
Operatives Personal
Der sukzessive Aufbau einer ständigen Reserve (Standing Corps) auf bis zu 10.000 Einsatzkräfte bis 2027 ist der wesentliche Bestandteil der aktuellen Verordnung. Ein Teil davon ist erstmals Frontex-eigenes sog. Statutspersonal. Die restlichen Einsatzkräfte werden durch langfristige und kurzfristige Entsendung zur Agentur durch die Mitgliedstaaten gestellt.
Deutschland beteiligt sich mit rund 160 Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern sowie verschiedenster Technik an von Frontex koordinierten Operationen. Unter anderem unterstützt Deutschland derzeit mit zwei Kontroll- und Streifenbooten der Bundespolizei in der griechischen Ägäis.