Organisierte Kriminalität

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Sicherheit

Geldwäsche, Drogen- und Menschenhandel, Waffenschmuggel, Mafiastrukturen - die Organisierte Kriminalität hat viele Gesichter. Umso wichtiger ist es, sie entschlossen zu bekämpfen.

Die Polizei versteht unter dem Begriff Organisierte Kriminalität (OK) die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind.

Voraussetzung ist, dass mehr als zwei Beteiligte

  • unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen oder
  • unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
  • unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft

auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig zusammenwirken.

Typische Felder, auf denen solche Gruppierungen ihre kriminellen Aktivitäten entfalten, sind der Rauschgifthandel und -schmuggel, die Kriminalität im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsleben und Delikte der Eigentums­kriminalität.

Bekämpfung der Organisierten Kriminalität

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat,das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei treten der Organisierten Kriminalität im Verbund mit den Innenministerien und Polizeien der Länder national wie international entschieden entgegen. Auf der BKA-Herbsttagung im Novemer hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihre Strategie zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität vorgestellt

Spezialisierte polizeiliche Dienst­stellen in Bund und Ländern arbeiten tagtäglich mit hohem Ressourcen­aufwand, hoher Motivation und besonderer Sachkunde daran, so viele Täter wie möglich dingfest zu machen. Denn Organisierte Kriminalität kann Jede und Jeden treffen und ist besonders schädlich für die Allgemeinheit.

Neben der Verfolgung von Straftätern im Einzelfall wollen die Polizeien auch langfristig und gezielt Bekämpfungs­strategien entwickeln und umsetzen. Voraussetzung hierfür ist, dass ausreichende und aussagekräftige Informationen über Umfang und konkrete Erscheinungs­formen der Organisierten Kriminalität vorliegen.

Dem Bundeskriminalamt als kriminalpolizeilicher Zentralstelle von Bund und Ländern kommt hierbei eine besondere Rolle in der Informations­steuerung, -verwertung und -aufbereitung zu.

Internationale Kooperation

Die Organisierte Kriminalität in Deutschland und Europa agiert zunehmend international beziehungsweise in internationalen Strukturen. Dieser Entwicklung begegnen das Bundesministerium des Innern und das Bundeskriminalamt mit intensiver Kooperation mit den polizeilichen Partnern Deutschlands in Europa und der Welt.

Auf EU-Ebene und mit der EU-Polizeiagentur Europol werden die polizeilichen Aktivitäten aufeinander abgestimmt und miteinander verzahnt. Auch bei der internationalen kriminalpolizeilichen Organisation Interpol spielt Deutschland eine tragende Rolle.

Die Bundespolizei stellt für die Europäische multidisziplinäre Plattform gegen kriminelle Bedrohungen (EMPACT) bei der Priorität "Schleusungskriminalität" den nationalen Vertreter und übernahm im Jahr 2018 die stellvertretende Leitung dieser Priorität. Anfang 2022 hat die Bundespolizei die Gesamtverantwortung als sog. Driver (2022 – 2025) übernommen. Damit obliegt Deutschland eine zentrale Rolle in der europaweiten Koordination der operativen Aktionen gegen die Schleusungskriminalität.

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren zudem eine Reihe von Sicherheitsabkommen abgeschlossen. Ziel dieser Abkommen ist es, die internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden noch effektiver zu gestalten. Auf diese Weise soll wirksamer gegen die zunehmend grenz- und deliktsüberschreitend tätig werdenden kriminellen Gruppen vorgegangen werden können.

Verbindungs­beamte weltweit im Einsatz

Um eine schnelle und gezielte Zusammenarbeit auf operativer Ebene sicherzustellen, sind darüber hinaus Verbindungsbeamte des Bundeskriminalamtes in über fünfzig Staaten weltweit stationiert. Diese Beamtinnen und Beamten werden gezielt dort eingesetzt, wo Deutschland den kriminalpolizeilichen Informationsaustausch besonders verstetigen und intensivieren möchte.

Schwerpunkte hierbei sind neben den europäischen Nachbarstaaten und südost­europäischen Staaten auch Standorte in Nord- und Südamerika, Afrika sowie im asiatischen Bereich. Direkte persönliche Kontakte der Verbindungs­beamten zu den Verantwortlichen in den Sicherheitsbehörden führen zu intensiven und erfolgreichen Kooperationen.

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