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Quelle: Henning Schacht
Terrorismus
Der internationale Terrorismus ist nach wie vor eine große Bedrohung für die Freiheit und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.
Für die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland und der westlichen Staatengemeinschaft wird auf absehbare Zeit der islamistisch motivierte internationale Terrorismus die virulenteste Bedrohung bleiben. Der islamistische Terrorismus ist eine der größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden in Deutschland und Europa. Die Vielzahl der Terroranschläge in Europa in den vergangenen Jahren hat das auf tragische Weise belegt.
Deutschland und seine freiheitliche, demokratische Lebensweise werden von terroristischen Gruppierungen als Feind wahrgenommen. Deutschland ist erklärtes Zielspektrum von Organisationen wie zum Beispiel des sogenannten Islamischen Staates (IS). Dessen Terror erreichte 2016 auch unser Land.
Der internationale Terrorismus zielt wie jeder Terrorismus darauf ab, Angst und Schrecken zu verbreiten. Er bedroht nicht nur die individuelle Freiheit und Sicherheit unserer offenen Gesellschaften, sondern stellt auch bewährte Strukturen der internationalen Ordnung infrage.
Herausforderung des islamistischen Terrorismus begegnen
Diesen Herausforderungen müssen wir begegnen und tun dies auch. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren eine Vielzahl von gesetzgeberischen, organisatorischen und gesellschaftspolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ergriffen.
Hierzu zählen erweiterte Befugnisse und die personelle und technische Stärkung der Sicherheitsbehörden ebenso wie Präventionsprogramme und die Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union sowie mit weiteren ausländischen Partnern. Diese und weitere Maßnahmen stehen zuvorderst für den Schutz der Bevölkerung und den Erhalt unserer Lebensgewohnheiten sowie unserer freiheitlichen Lebenskultur.
