Bundesministerium des Inneren

Spezialeinsatzkräfte bei einem Übungseinsatz Quelle: BPOL

Extremismus- & Terrorismus­bekämpfung

Bestrebungen, die den demokratischen Verfassungs­staat und seine fundamentalen Werte, seine Normen und Regeln ablehnen, werden als Extremismus bezeichnet. Extremisten wollen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen und sie durch eine ihren jeweiligen Vorstellungen entsprechende Ordnung ersetzen. Häufig heißen sie Gewalt als ein geeignetes Mittel zur Durchsetzung der eigenen Ziele gut, propagieren dieses oder setzen sie sogar ein. Terrorismus ist die aggressivste und militanteste Form des Extremismus. Terroristen wollen Angst und Schrecken verbreiten, um ihre Ziele zu erreichen. Sie bedrohen somit nicht nur die individuelle Freiheit und Sicherheit unserer offenen Gesellschaften. Sie stellen auch bewährte Strukturen der internationalen Ordnung infrage.

Der internationale islamistisch motivierten Terrorismus bleibt auf absehbare Zeit eine der größten Heraus­forderungen für die deutschen Sicherheits­behörden. Doch auch vom Links- und Rechts­extremismus geht eine nicht zu unterschätzende Gefahr für das friedliche Zusammen­leben in unserer Gesellschaft aus. Hinzu kommen Konflikte, die von ausländischen Extremisten in Deutschland ausgetragen werden. Wir stellen uns diesen Herausforderungen und lassen uns durch Extremismus und Terrorismus nicht in unseren Lebensgewohnheiten oder unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken. Die Bundes­regierung begegnet den Bedrohungen des Extremismus und des internationalen Terrorismus mit umfassenden Strategien. Dazu gehören gesetzgeberische und präventive Maßnahmen sowie eine effektive Straf­verfolgung. Die Zusammenarbeit in der EU und mit unseren ausländischen Partnern ist ein weiterer unerlässlicher Baustein.