Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

In einem Regal liegen Schutzhelme, Schuhe und Handschuhe Quelle: Vladimir Godnik / GettyImages
Artikel · Öffentlicher Dienst

Arbeitsschutz und Unfallverhütung

Die Beschäftigten bei der Arbeit vor typischen Gefahren zu schützen und für ihre Sicherheit Sorge zu tragen, liegt in der Verantwortung des Dienstherrn.

Das Ziel von Arbeitsschutz und Unfallverhütung muss sein, die Beschäftigten bestmöglich vor berufsbedingten Gefahren und schädigenden Belastungen zu schützen. Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit sollen beständig verbessert werden.

Arbeitsschutz und Unfallverhütung haben unterschiedliche Rechtsgrundlagen und Überwachungssysteme. In Deutschland ist der Arbeitsschutz den staatlichen Behörden übertragen, während die Unfallverhütung Aufgabe der Unfallversicherungsträger ist ("duales System").

Arbeitsschutz

Die Grundlage für den Arbeitsschutz bilden das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitssicherheitsgesetz sowie die darauf basierenden Rechtsvorschriften. Sie sind wesentlich vom Recht der Europäischen Union geprägt.

Staatliche Behörden (in der Regel Landesbehörden; im Bund die Zentralstelle für Arbeitsschutz beim Bundesministerium des Innern) beraten und überwachen die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften.

Unfallverhütung

Die Unfallverhütung beruht in der Praxis auf eigenständigen Unfallverhütungsvorschriften, die von den Unfallversicherungsträgern erlassen werden. Dazu gehören die Berufsgenossenschaften, die Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) sowie die Unfallkassen der Länder.

Sie beraten und überwachen gleichzeitig die Einhaltung dieser Vorschriften. Die Regelungen für die Unfallverhütung im gesamten Bundesdienst erlässt das BMI durch allgemeine Verwaltungsvorschriften.

Arbeitsschutz und Unfallverhütung im Bundesdienst

Für die Überwachung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung im Bundesdienst ist die Zentralstelle für Arbeitsschutz beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zuständig. Die UVB handelt in ihrem Auftrag.

Die Verantwortung für Arbeitsschutz und Unfallverhütung verbleibt jedoch beim Leiter oder der Leiterin der jeweiligen Behörde oder des jeweiligen Betriebes.

Erster Ansprechpartner zu Fragen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung ist neben dem Betriebsarzt/der Betriebsärztin und der Fachkraft für Arbeitssicherheit die oder der Beauftragte für den Arbeitsschutz. Für weitergehende Fragen steht die UVB zur Verfügung:

Unfallversicherung Bund und Bahn
Weserstraße 47
26382 Wilhelmshaven
Telefon: 04421 407- 4007

Fragen des Arbeitsschutzes außerhalb der Bundesverwaltung oder zu Unternehmen außerhalb der Zuständigkeit der UVB richten Sie bitte an die zuständige Unfallkasse oder Berufsgenossenschaft oder die Arbeitsschutzbehörde oder das Gewerbeaufsichtsamt im jeweiligen Land.

Geltende Regelungen

Grundlegende Rechtsvorschriften im Bereich des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung sind:

Für die Unmittelbare Bundesverwaltung gelten die:

Für den Geschäftsbereich des BMI und des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) wurden Verordnungen über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes erlassen:

EU-Projekt Psychosoziale Risiken in der Arbeitswelt

Arbeit muss so gestaltet sein, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden wird. Dies schreibt das Arbeitsschutzgesetz seit 2013 in Umsetzung entsprechenden EU-Rechts explizit vor. Darüber hinaus sind mögliche psychische Belastungen bei der Arbeit ein Thema, das der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen muss (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 und § 5 Abs. 3 Nr. 5 ArbSchG).

EU-Projekt Psychosoziale Risiken EU-Projekt Psychosoziale Risiken Dauer: 2:51 Min. Quelle: DGAFP

Das BMI nimmt als Arbeitgebervertreter an der EU-Arbeitsgruppe Sozialer Dialog der Zentralverwaltungen teil. 2017 hat diese nach zweijähriger Arbeit ein Projekt zu psychosozialen Risiken in der Arbeitswelt abgeschlossen. Deutschland konnte hier in großem Umfang seine nationalen Erfahrungen beigetragen. Von großer Bedeutung war dabei das Phänomen der zunehmenden Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst, das auch auf nationaler Ebene ein Aufgabenschwerpunkt des BMI ist.

Auf der vom BMI organsierten Abschlusskonferenz im März 2017 wurden die Ergebnisse vorgestellt. Die Arbeitsgruppe hat unter anderem Material für die berufliche Fortbildung und den sozialen Dialog zum Umgang mit psychischer Belastung am Arbeitsplatz und zur Verbesserung des Wohlergehens am Arbeitsplatz bereitgestellt.

Informationsangebote

Weitere Informationen zum Thema Arbeitsschutz und Unfallverhütung finden Sie auf der Website