Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

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Artikel · Moderne Verwaltung

Open Data

Wir leben in einer Welt des rasanten Wandels. Wissenschaft und Technologien eröffnen neue, bislang unbekannte Möglichkeiten. Dies gilt in besonderem Maße für die Digitalisierung aller Lebensbereiche. Der Zugang zu Informationen ist einfach und zu geringsten Kosten möglich.

Das Prinzip der offenen Daten - "Open Data" - bekommt weltweit eine immer größere Bedeutung. Die Verfügbarkeit von Daten wird zunehmend auch zu einem wichtigen Wirtschafts­faktor. Die Daten werden somit zu einem Teil einer modernen Infrastruktur.

Das Ziel ist daher der Aufbau eines Daten-Ökosystems, in dem Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft gegenseitig von einer guten Datenbasis profitieren können. Dabei wurden bereits wichtige Meilensteine erreicht.

Gesetzliche Open-Data-Regelung

Am 18. Mai 2017 hat der Deutsche Bundestag den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes verabschiedet.

Dieser setzt die Forderungen aus dem G8-Aktionsplan nach einem verbindlichen Open-Data-Gesetz um. Er gibt den Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung auf, die bei ihnen vorhandenen elektronischen Daten zukünftig zu veröffentlichen.

Die Regelungen stellen sicher, dass nur für eine Veröffentlichung geeignete Daten bereitgestellt werden. Gleichzeitig werden der Datenschutz sowie andere Gründe, die einer Veröffentlichung entgegenstehen, beachtet.

Mit dem Gesetzentwurf werden zentrale Kriterien für Open Data vorgegeben. Dazu gehören insbesondere die entgeltfreie Bereitstellung, der freie Zugang zu den Daten sowie die Maschinenlesbarkeit. Vor allem wird jedoch das in der G8-Charta verankerte Kernprinzip der standardmäßigen Bereitstellung von Daten gesetzlich eingeführt.

Der Countdown zur Bereitstellungspflicht läuft

Mit Inkrafttreten des ersten Änderungsgesetzes zum E-Government-Gesetz am 13. Juli 2017 besteht eine gesetzliche Verpflichtung für Behörden der unmittelbaren Bundeverwaltung, die seit diesem Zeitpunkt neu erhobenen, elektronischen Daten zu veröffentlichen.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat koordiniert die Umsetzung der Ziele des §12 a EGovG und die Bereitstellung von Open Data in der Bundesverwaltung. Ziel ist ein abgestimmtes Vorgehen bei der Bereitstellung von offenen Daten und eine möglichst effiziente Umsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtung.

Die standardmäßige Veröffentlichung von Daten stellt neue Anforderungen an die Bundesverwaltung. Strukturen und Prozesse müssen angepasst werden.

Um den Einstieg in die Veröffentlichung von Open Data zu erleichtern, hat das Bundesverwaltungsamt im Auftrag des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein Handbuch für offene Verwaltungsdaten erstellt. Hierin finden die Verantwortlichen in den Behörden praktische Hilfen und Orientierung für die Umsetzung des § 12 a EGovG.

Datenportal GovData

Damit die von Bund-, Länder- und Kommunalverwaltungen bereitgestellten Open Data einfach auffindbar sind, wurde das bundesweite Metadatenportal GovData geschaffen.

Metadaten enthalten Informationen darüber, was in den eigentlichen Daten enthalten ist. Das betrifft zum Beispiel. die Beschreibung, um welche Daten es sich handelt, wer sie erstellt hat oder auf welchen Zeitraum oder Ort sich die Daten beziehen. So können die Daten für eine Weiterverwendung nutzbar gemacht werden.

Verantwortlich für das Portal ist die bei der Finanzbehörde Hamburg angesiedelte Geschäfts- und Koordinierungsstelle GovData. Grundlage der Zusammenarbeit ist eine Verwaltungsvereinbarung.

Als Anwendung des IT-Planungsrates spielt das Portal auch bei anderen, die Verwaltungsebenen überspannenden Themen eine wichtige Rolle. Insbesondere wird bei GovData der nationale Metadatenstandard entwickelt. Dabei ist neben den nationalen Anforderungen auch die Kompatibilität mit dem europäischen Standard sehr wichtig.

Open-Data-Charta der G8

Die G8-Staaten haben 2013 unter anderem eine Open-Data-Charta beschlossen. Inhalt dieser Charta sind im Wesentlichen fünf gemeinsame Prinzipien zur Offenheit von Verwaltungsdaten. Diese sollen unter Berücksichtigung der jeweiligen nationalen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden.

Ergänzend zur Charta wurde vereinbart, dass die G8-Mitgliedsstaaten jeweils nationale Aktionspläne erarbeiten. Der deutsche Aktionsplan wurde 2014 beschlossen und enthält vier Verpflichtungen:

  1. Ein klares Richtungssignal für offene Daten in Deutschland
  2. Die Veröffentlichung von Datensätzen
  3. Die Veröffentlichung der Daten auf einem nationalen Portal
  4. Maßnahmen zu Konsultation, Engagement und Erfahrungsaustausch