Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Flugzeug kurz nach dem Start Quelle: PhotonCatcher / shutterstock.com
Artikel · Migration

Rahmenbedingungen der Rückkehrpolitik

In den vergangenen Jahren sind viele Menschen nach Deutschland gekommen, denen internationaler Schutz zugestanden wurde. Unter den Asylsuchenden befinden sich aber auch solche, die keines internationalen Schutzes bedürfen und die auch sonst keinen Anspruch auf einen Aufenthalt in Deutschland haben. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss Deutschland und den Schengen-Raum wieder verlassen.

Die rechtlichen Bestimmungen zu Fragen der Rückkehr finden sich überwiegend im Aufenthalts- und im Asylgesetz.

Bei aufenthaltsbeendigenden Maßnahmen wirkt - wie insgesamt bei der Durchführung des Asylverfahrens - eine Vielzahl von Akteuren mit: zum Beispiel das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Ausländerbehörden und die Polizeibehörden von Bund und Ländern. Die originäre Zuständigkeit für den Vollzug liegt jedoch bei den Bundesländern.

Grafik zur Anzahl an Rückführungen und der freiwilligen Rückkehr 2014-2017 Grafik zur Anzahl an Rückführungen und der freiwilligen Rückkehr 2014-2017 (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Rückführung

Im Bereich der freiwilligen Rückkehr treten neben den staatlichen Organen eine Reihe von nichtstaatlichen und ehrenamtlichen Handlungsträgern auf. Auch ihr Engagement ist ein wichtiger Bestandteil einer umfassenden Rückkehrpolitik.

In den letzten Jahren konnten die Zahlen der Ausreisen von ausreisepflichtigen Personen durch die Zusammenarbeit aller Ebenen schrittweise erheblich gesteigert werden.