Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ausschnitt eines Personalausweises mit der Aufschrift 'Einreise verweigert' Quelle: Martin Diebel / GettyImages
Artikel · Migration

Visa-Warn­datei

Damit aus einer legalen keine illegale Einreise wird, unterstützt die Visa-Warndatei die Behörden im Visum­verfahren.

Die Visumbehörden waren lange Zeit nur über die von ihnen selbst erkannten Missbrauchsfälle informiert. Erkenntnisse anderer Stellen, insbesondere anderer deutscher Auslandsvertretungen und Grenzbehörden, erhielten sie nur zufällig oder durch Nachfrage im Einzelfall. Daher waren die Visumbehörden nur begrenzt in der Lage, im Visumverfahren die Gefahr eines Missbrauchs vorab zu erkennen.

Einrichtung der Visa-Warndatei

Mit der Einrichtung der Visa-Warndatei beim Bundesverwaltungsamt in Köln hat sich das geändert. Sie ist seit dem 1. Juni 2013 in Betrieb. Grundlage der Datei ist das "Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes".

Die Visa-Warndatei stellt migrationspolitische Aspekte in den Vordergrund. Sie dient daher in erster Linie der Unterstützung der Visumbehörden im Visumverfahren und damit der Bekämpfung der illegalen Einreise.

In der Datei gespeichert werden Visumantragsteller, Einlader und Verpflichtungsgeber, die im Verfahren falsche Angaben gemacht oder ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Ebenso erfasst werden sonstige im Visumverfahren beteiligte Personen (sogenannte Referenzpersonen), sofern sie in der Vergangenheit bereits mit Verurteilungen wegen bestimmter Straftaten mit Bezug zum Visumverfahren oder sonstigem Auslandsbezug oder mit speziellen sonstigen rechtswidrigen Verhaltensweisen aufgefallen sind. Dazu gehören insbesondere falsche Angaben im Visumverfahren.

Die Visa-Warndatei trägt auch zu einer Stärkung der inneren Sicherheit bei.