Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Nahaufnahme eines Schengen-Visums Quelle: MA8 / shutterstock.com
Artikel · Migration

Visumspolitik

Für Kurzzeitaufenthalte in der EU müssen Nicht-EU-Bürger ein Visum beantragen. Dies ist eine Ausgleichsmaßnahme für den Wegfall der Binnengrenzkontrollen nach dem Schengener Übereinkommen und dem Schengener Durchführungsübereinkommen. Aufenthalte von Nicht- EU-Bürgern von bis zu 90 (innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) sind in den Schengen-Staaten (u.a. auch Deutschland) durch das Recht der EU geregelt.

Aufenthalte von Nicht-EU-Bürgern von bis zu 90 Tagen (innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) sind in den Schengen-Staaten (u.a. auch Deutschland) durch das Recht der EU geregelt.

Visa für Kurzzeitaufenthalte bis 90 Tage

Kernstück der EU-Visumpolitik ist das einheitliche Schengenvisum, mit dem der Inhaber während des Gültigkeitszeitraums in den Schengenraum einreisen und sich darin aufhalten darf. Damit sind grundsätzlich Aufenthalte z.B. zu touristischen Zwecken, zum Besuch von Freunden oder Familie sowie zu Geschäftszwecken möglich.
Zur gemeinschaftlich geregelten europäischen Visumpolitik gehört vor allem eine gemeinsame Liste von Drittstaaten, deren Staatsangehörige der Visumpflicht unterliegen oder deren Staatsangehörige visumfrei einreisen können. Die Visumpolitik regelt darüber hinaus die Verwendung einer hochsicheren, einheitlichen Visummarke, die Fälschungen und Missbrauch vorbeugen soll, sowie einheitliche Kriterien der Antragstellung, Prüfung und Entscheidung über ein Visum.

Visa für längerfristige Aufenthalte

Längerfristige Aufenthalte von mehr als 90 Tagen haben ihre Grundlage im nationalen Recht. Sie erfordern einen bestimmten Aufenthaltszweck, wie z.B. Nachzug zum Ehegatten, einen Studienaufenthalt oder den Antritt einer Arbeitsstelle (insbesondere Forscher und Hochqualifizierte).
In jedem Fall sind anerkannte und gültige Reisedokumente eine wichtige Voraussetzung für die Erteilung von Visa wie auch Einreisekontrollen.

Visaerleichterungsabkommen und Visaliberalisierung

Ein zentraler und wichtiger Bestandteil der europäischen Visumpolitik sind außerdem Visumerleichterungsabkommen mit verschiedenen Drittstaaten. Parallel dazu werden mit diesen Staaten Rückübernahmeabkommen ausgehandelt. Die EU führt ferner Visumliberalisierungsdialoge mit ausgewählten Drittstatten, um mittelfristig die Visumfreiheit einzuführen.

Aussetzungsmechanismus

Die Europäische Union hat 2017 einen verstärkten Monitoring- und Aussetzungsmechanismus beschlossen, um auf Schwierigkeiten bei visafreien Reisen von Staatsangehörigen von Drittländern besser reagieren zu können. Dieser Mechanismus trat am 28. März 2017 in Kraft. Der für alle visabefreiten Drittstaaten geltende Mechanismus kann nun einfacher ausgelöst werden und wurde um eine Monitoring-Komponente ergänzt, um die fortwährende Einhaltung der Kriterien für die Visaliberalisierung abzusichern. Die Visumpflicht kann mit diesem Mechanismus zunächst für gewisse Personengruppen und vorläufig wieder eingeführt werden, falls Verschlechterungen der Migrations- und/oder Sicherheitslage in Bezug auf die Staatsangehörigen eines visafreien Drittstaates eintreten.

Visa und Sicherheit

Das sog. Konsultationsverfahren als Teil des Visumverfahrens ist ein sicherheitspolitisches Instrument, welches es den deutschen Auslandsvertretungen ermöglicht, sicherheitsbehördliche Überprüfungen von Visumantragstellern bestimmter Staatsangehörigkeiten im Vorfeld der Visumerteilung durchzuführen (§ 73 Abs. 1, 3 AufenthG). Dabei übermittelt das Bundesverwaltungsamt die Daten der Visumantragsteller an die im Gesetz benannten Sicherheitsbehörden, welche das Vorliegen von Sicherheitsbedenken prüfen. Im Anschluss bündelt das Bundesverwaltungsamt diese und stellt sie den Auslandsvertretungen zur Verfügung, die über die Versagung des Visums entscheiden. Dieses Sicherheitsabgleichverfahren wird bei bestimmten Fallgruppen durchgeführt, z.B. bei Staatsangehörigen bestimmter Staaten, in allen andern Fällen findet das Datenabgleichverfahren nach § 72a AufenthG Anwendung.

Darüber hinaus trägt das sog. Datenabgleichverfahrens darüber hinaus den sicherheitspolitischen Interessen im Visumverfahren bei den Personen Rechnung, die nicht vom Konsultationsverfahren erfasst werden (§ 72a AufenthG). Dazu wurde beim Bundesverwaltungsamt eine besondere Organisationseinheit errichtet, bei der Daten aus dem Visumverfahren mit bestimmten Daten aus der Antiterrordatei automatisiert abgeglichen werden. Durch den automatisierten Abgleich wird eine Rückmeldung der Sicherheitsbehörden an die Visumbehörden ermöglicht, wenn Personen aus terroristischen Umfeldern beabsichtigen, nach Deutschland einzureisen.