Bundesministerium des Inneren

Runder Tisch mit leeren Stühlen Quelle: suphakit73 / shutterstock.com
Artikel · IT & Digitalpolitik

IT-Planungsrat

Der IT-Planungsrat ist das politische Steuerungsgremium von Bund, Ländern und Kommunen für Informationstechnik und E-Government.

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Der IT-Planungsrat soll nutzerorientierte elektronische Verwaltungsdienste fördern und einen wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betriebs der Verwaltung gewährleisten.

Zu den Aufgaben des IT-Planungsrats zählen insbesondere:

  • die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik
  • die Entscheidung über fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
  • die Steuerung von E-Government-Projekten
  • die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes Deutschland-Online Infrastruktur (DOI) nach Maßgabe des IT-Netz-Gesetzes

Zusammensetzung

Der IT-Planungsrat setzt sich aus den für Informationstechnik zuständigen Vertretern der 16 Bundesländer (in der Regel Staatssekretärinnen oder Staatssekretäre) und dem Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik (Staatssekretär im Bundesministerium des Innern Klaus Vitt) als Vertreter des Bundes zusammen.

An den Sitzungen nehmen auch die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund) und die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beratend teil.

Weitere Personen - insbesondere Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Fachministerkonferenzen - können hinzugezogen werden, soweit sie fachlich durch Entscheidungen des IT-Planungsrats betroffen sind.

Geschäftsstelle des IT-Planungsrats

Zur organisatorischen Unterstützung des IT-Planungsrats und seiner Gremien wurde eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird gemeinsam von Bund und Länder finanziert und personell besetzt. So wird gewährleistet, dass sowohl die Bundes- als auch die Landesperspektiven bei der täglichen Arbeit berücksichtigt werden. Die Geschäftsstelle ist im Bundesministerium des Innern angesiedelt, unterliegt aber der fachlichen Weisung des jeweiligen Vorsitzes des IT-Planungsrats.

Informationen zu IT-Themen von Bund, Ländern und Kommunen sowie einen Überblick über Arbeitsstrukturen, bisherige Sitzungen sowie weitere Termine finden Sie auf www.it-planungsrat.de.

Rechtliche Grundlagen

Der von Bund und Ländern beschlossene IT-Staatsvertrag soll die im Artikels 91c des Grundgesetzes verankerten rechtlichen Voraussetzungen für eine lückenlose und medienbruchfreie elektronische Kommunikation zwischen den Behörden von Bund, Ländern und Kommunen ermöglichen. Mit seinem Inkrafttreten im Jahr 2010 wurde zugleich der IT-Planungsrat ins Leben gerufen. Der IT-Staatsvertrag dient als rechtlicher Rahmen für den IT-Planungsrat und definiert sein Aufgabenspektrum als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik. Die im Staatsvertrag vorgesehene Geschäftsordnung des IT-Planungsrats gibt dem Gremium eine formelle Grundlage der Zusammenarbeit.