IT-Planungsrat

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: IT & Digitalpolitik

Der IT-Planungsrat ist das politische Steuerungsgremium von Bund, Ländern und Kommunen für Informationstechnik und E-Government.

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Der IT-Planungsrat soll nutzerorientierte elektronische Verwaltungsdienste fördern und einen wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betrieb der Verwaltung gewährleisten.

Zu den Aufgaben des IT-Planungsrats zählen insbesondere:

  • die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik
  • die Entscheidung über fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
  • die Steuerung von E-Government-Projekten
  • die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes (vormals Deutschland-Online Infrastruktur - DOI) nach Maßgabe des IT-Netz-Gesetzes

Zusammensetzung des IT-Planungsrats

Der IT-Planungsrat setzt sich aus den für Informationstechnik zuständigen Vertretern der 16 Bundesländer (in der Regel Staatssekretärinnen oder Staatssekretäre) und dem Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik (Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat Dr. Markus Richter) als Vertreter des Bundes zusammen.

An den Sitzungen nehmen auch die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund) und die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beratend teil.

Weitere Personen - insbesondere Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Fachministerkonferenzen - können hinzugezogen werden, soweit sie fachlich durch Entscheidungen des IT-Planungsrats betroffen sind.

FITKO: Föderale IT-Kooperation

Um den IT-Planungsrat in seinen Aufgaben zu unterstützen und seine Entscheidungen umzusetzen, wurde eine agile Organisation geschaffen: die FITKO (Föderale IT-Kooperation).

Gegründet wurde die FITKO am 1. Januar 2020 durch eine Änderung des IT-Staatsvertrags als eigenständige Anstalt des öffentlichen Rechts in Trägerschaft aller Länder und des Bundes mit Sitz in Frankfurt am Main.

Die FITKO bündelt alle notwendigen Kompetenzen und Ressourcen, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung praktisch voranzutreiben. Sie koordiniert und vernetzt die Akteurinnen und Akteure, fördert und entwickelt gemeinsame Lösungen und Kooperationen und bietet Raum für neue Wege der Zusammenarbeit.

Die Arbeit des IT-Planungsrats und der FITKO gehen dabei Hand in Hand, sowohl zwischen den beiden Organisationen als auch in Zusammenarbeit mit anderen Akteurinnen und Akteuren.

Ausführliche Informationen finden Sie auf der FITKO-Website

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