Bundesministerium des Inneren

Mehrere Personen unterhalten sich Quelle: Rawpixel.com / shutterstock.com
Artikel · IT & Digitalpolitik

Digitalisierung im Dialog gestalten - Der Digital-Gipfel

Die Gestaltung der Digitalisierung bedarf eines engen Dialogs mit allen gesellschaftlichen Gruppen. Der Digital-Gipfel der Bundesregierung bildet das Dach für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft bei der Umsetzung der Digitalen Agenda

Der Digital-Gipfel findet jährlich statt. Erstmals wurde er am 18. Dezember 2006 in Potsdam als Nationaler IT-Gipfel durchgeführt. Ursprünglich wurde er von Politik und Wirtschaft ins Leben gerufen, um den IKT-Standort Deutschland zu stärken. Im Oktober 2014 haben sich die Gipfelteil-nehmer mit der "Hamburger Erklärung" für die kommenden Jahre auf eine Neuausrichtung verständigt, die sich an den Handlungsfeldern der Digitalen Agenda der Bundesregierung orientiert.

Verantwortung und Arbeitsorganisation

Der Digital-Gipfel wird für die Bundesregierung federführend vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgerichtet. An der strategischen Ausgestaltung und dem Programm des Gipfels arbeiten neben dem BMWi zusätzlich das Bundesministerium des Innern (BMI) und das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI).

Neben dem Gipfel wurde eine unterjährige Arbeitsstruktur zu wechselnden Arbeitsfeldern der Digitalisierung etabliert. Die Basis für die Arbeitsstrukturen bilden die sieben Handlungsfelder der Digitalen Agenda.

Insgesamt gibt es neun Plattformen und zwei Dialogforen. Die Plattformen leitet jeweils ein Co-Vorsitzenden aus den Reihen der Bundesregierung und von Seiten der Wirtschaft beziehungsweise Gesellschaft.

Rolle des BMI

Das Bundesministerium des Innern verantwortet zwei Plattformen und ein Dialogforum. In dem Handlungsfeld "Innovativer Staat" ist dies die Plattform "Digitale Verwaltung und Öffentliche IT". Co.-Vorsitzender ist der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, der BMI-Staatssekretär Klaus Vitt und der Vorstandsvorsitzende der Software AG, Karl-Heinz Streibich. Das Handlungsfeld "Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft" besitzt eine gleichnamige Plattform unter Co.-Vorsitz des Bundesinnenministers, Dr. Thomas de Maizière und dem Vorsitzenden der Geschäftsführung von Giesecke & Devrient, Ralf Wintergerst. Zudem richtet das BMI das Dialogforum "Digitale Gesellschaft" aus.

Plattform "Digitale Verwaltung und öffentliche IT"

Mit ihren insgesamt 16 Mitgliedern setzt sich die Plattform "Digitale Verwaltung und Öffentliche IT" für ein breites und qualitativ hochwertiges Angebot elektronischer Behördendienste in Deutschland ein. Ziel ist es, die Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Bürgernähe der Verwaltung zu stärken.

Die Arbeit der Plattform ist in insgesamt 6 Fokusarbeitsgruppen organisiert:

  • Akzeptanz und Nutzung von E-Government
  • Digitales Servicekonto
  • Unterschrift für Unterwegs
  • Transparente, einfache und performante Ende-zu-Ende-Sicherheit für die Regierungs- und Bürgerkommunikation: Digitale Souveränität
  • Innovative Verwaltung durch Digitalisierung - Government as a Service
  • Kommunale Digitale Agenda

Plattform "Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft"

Sicherheit, Schutz und Vertrauen bilden das Fundament wenn es darum geht, die enormen wirtschaftlichen Potentiale der Digitalisierung und die damit einhergehende wirtschaftliche Prosperität Deutschlands nicht zu gefährden. Die Arbeit der Plattform ist in vier Fokusgruppen organisiert:

  • Maßnahmen zur Prävention von Cybercrime
  • Sichere Mobile Identifizierung
  • Verschlüsselung
  • Datenschutz

Dialogforum "Digitale Gesellschaft"

Wo Menschen im öffentlichen Raum miteinander in Kontakt treten und interagieren, braucht es bestimmte Maßstäbe und Regeln. Dies gilt auch für den digitalen öffentlichen Raum. Diese Regeln sind jedoch Wandlungen unterworfen und werden im gesellschaftlichen Dialog angepasst. Wir brauchen auch im Netz eine konstante Diskussion über neue Entwicklungen. Mit dem Dialogforum „Digitale Gesellschaft" greift Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière zentrale Fragen der voranschreitenden Digitalisierung unserer Gesellschaft auf und stellt sie zur Debatte. Gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sollen Antworten auf aktuelle und zukünftige Fragen der Vernetzung gefunden werden.