Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datenethikkommission
Artikel · IT & Digitalpolitik

Datenethikkommission

Der Einsatz von Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen birgt große Potenziale. Gleichzeitig stellen sich zahlreiche ethische und rechtliche Fragen. Die Datenethikkommission der Bundesregierung soll hierauf Antworten geben.

Neue datenbasierte Technologien bergen große Chancen für den Alltag des Einzelnen und können Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und die Gesellschaft als Ganzes stiften. Gleichzeitig werden Risiken der Digitalisierung wahrgenommen: Was verändert sich durch den Einsatz im Leben der Bürgerinnen und Bürger, in der Wirtschaft und in der Gesellschaft als Ganzes? Welche Rolle wollen wir den neuen Technologien in der Zukunft zukommen lassen? Welche ethischen Grenzen gibt es für den Einsatz von algorithmenbasierten Prognose- und Entscheidungssystemen und andere datenbasierte Geschäftsmodelle?

Die Antworten auf solche Fragen müssen viele Blickwinkel berücksichtigen, z.B. technische, ethische, rechtliche oder gesellschaftswissenschaftliche Fragestellungen. Um all diese Sichtweisen zu Wort kommen zu lassen und in einer gemeinsamen Diskussion über unsere Zukunft zusammenzuführen, haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag die Einsetzung einer Datenethikkommission der Bundesregierung vereinbart:

"Wir werden zeitnah eine Datenethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst."

Die Datenethikkommission soll auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise ethische Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter entwickeln. Sie wird der Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz bis Herbst 2019 Handlungsempfehlungen geben und Regulierungsmöglichkeiten vorschlagen.

Die Bundesregierung hat am 18. Juli 2018 die folgenden 16 Personen in die Datenethikkommission berufen:

  • Johanna Haberer
  • Marit Hansen
  • Dirk Heckmann
  • Dieter Kempf
  • Mario Martini
  • Klaus Müller
  • Paul Nemitz
  • Sabine Sachweh
  • Christin Schäfer
  • Rolf Schwartmann
  • Judith Simon
  • Andrea Voßhoff
  • Wolfgang Wahlster
  • Christiane Wendehorst (Co-Sprecherin)
  • Thomas Wischmeyer
  • Christiane Woopen (Co-Sprecherin)

Die Datenethikkommission hat am 4. September 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Die Bundesregierung hat der Datenethikkommission hierfür Leitfragen an die Hand gegeben. Diese Fragen bestimmen den Rahmen, innerhalb dessen die Datenethikkommission unabhängig und eigenverantwortlich ihren Bericht erstellen wird.

Datenethikkommission zu Gast im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Datenethikkommission zu Gast im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Gruppenbild der Datenethikkommission Quelle: BMI Datenethikkommission zu Gast im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Am 5. September 2018 haben Herr Bundesminister Seehofer und Frau Bundesministerin Dr. Barley die Mitglieder der Datenethikkommission zu ihrer ersten Sitzung im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Berlin begrüßt.