Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

In der Mitte steht ein rotes Ausrufezeichen. Rund herum liegen 5 blaue Fragezeichen in einem Kreis angeordnet. Der Punkt der Fragezeichen ist zum Kreisinnern gerichtet. Quelle: GettyImages-Beholding Eye
Artikel · IT & Digitalpolitik

Arbeitsauftrag und Leitfragen

Neue datenbasierte Technologien bergen große Chancen für den Alltag des Einzelnen und können Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und die Gesellschaft als Ganzes stiften. Gleichzeitig werden Risiken der Digitalisierung wahrgenommen: Was verändert sich durch den Einsatz im Leben der Bürgerinnen und Bürger, in der Wirtschaft und in der Gesellschaft als Ganzes? Welche Rolle wollen wir den neuen Technologien in der Zukunft zukommen lassen? Welche ethischen Grenzen gibt es für den Einsatz von algorithmenbasierten Prognose- und Entscheidungssystemen und andere datenbasierte Geschäftsmodelle?

Die Antworten auf solche Fragen müssen viele Blickwinkel berücksichtigen, z.B. technische, ethische, rechtliche oder gesellschaftswissenschaftliche Fragestellungen. Um all diese Sichtweisen zu Wort kommen zu lassen und in einer gemeinsamen Diskussion über unsere Zukunft zusammenzuführen, haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag die Einsetzung einer Datenethikkommission der Bundesregierung vereinbart:

"Wir werden zeitnah eine Datenethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst."

Die Datenethikkommission hat am 4. September 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Die Bundesregierung hat der Datenethikkommission hierfür Leitfragen an die Hand gegeben. Diese Fragen bestimmen den Rahmen, innerhalb dessen die Datenethikkommission unabhängig und eigenverantwortlich ihren Bericht erstellen wird.